Ungeimpfte Pandemie-Verlängerer wollen demonstrieren: Solothurn sagt Nein

Am kommenden Samstag, 29. Mai 2021, kann es in Solothurn zu einer nicht bewilligten Kundgebung kommen. Trotz Verbots sind verschiedene Aufrufe zu einer Teilnahme in Umlauf. Die Polizei steht mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um die illegale Kundgebung zu verhindern.

Kapo SO / Redaktion

Symbolbild von Kajetan Sumila / unsplash.com

Der Bundesrat lockert die Corona-Massnahmen schrittweise. Ein Ende der Pandemie ist in greifbarer Nähe, sofern sich möglichst viele impfen lassen. Doch einige wollen das nicht: Sie wollen weder Masken tragen noch Abstände einhalten, sich aber auch nicht impfen lassen. Sie sind einfach gegen alles. Damit verlängern sie die Pandemie und erreichen das Gegenteil von dem, wofür sie eigentlich demonstrieren. Die gescheiterten Demos in Aarau und Bern haben gezeigt - ausser den wenigen Demonstranten haben die meisten Menschen drum herum die Nase gestrichen voll von Corona, aber auch von den Pandemie-Verlängerern.

Jetzt rufen sie wieder auf zu einer Demo in der Stadt Solothurn. 1000 Ungeimpfte sollen kommen. Doch Solothurn wappnet sich gegen den Einmarsch der mittlerweile unbeliebten Massnahmengegner. Denn für die Geschäfte und Beizen in einer Stadt sind die Massnahmengegner heute schlimmer als die Massnahmen selber.

Solothurn hat recht. Die Demonstrationen gegen Massnahmen, die fortlaufend aufgehoben werden, sind reine Zwängerei und kosten die Steuerzahlenden Millionen. Ein Trauerspiel.

Die Stadt Solothurn hat eine geplante Kundgebung des Vereins «Stiller Protest» mit über 1000 Teilnehmenden und einem Umzug durch die Altstadt für Samstag, 29. Mai 2021, nicht bewilligt. Eine Beschwerde wurde abgewiesen. Dennoch sind einzelne Gruppierungen offenbar gewillt, trotz Verbot an dieser illegalen Kundgebung teilzunehmen. Inzwischen ist auch eine Gegen-Veranstaltung angekündigt.

Die politischen Behörden haben der Polizei den Auftrag erteilt, dass sie eine unbewilligte Kundgebung verhindern und die Rechtsordnung durchsetzen soll. Zudem soll die Polizei Widerhandlungen ahnden und die Sicherheit der hiesigen Bevölkerung gewährleisten. Die Einsatzleitung wurde der Kantonspolizei Solothurn übertragen. Derzeit laufen die entsprechenden Vorbereitungen. Die Polizei wird mit einem Grossaufgebot präsent sein; Unterstützung erhält sie von Einsatzkräften aus dem ganzen Polizeikonkordat Nordwestschweiz.

Polizei und Behörden wenden sich bereits im Vorfeld an Personen, die trotz Verbot an der illegalen Kundgebung teilnehmen wollen und rufen diese dringend auf, darauf zu verzichten. Wer dennoch daran teilnimmt, muss mit polizeirechtlichen Massnahmen (bspw. Fernhaltungen / Wegweisungen) und je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen (bspw. Bussen / Anzeigen) rechnen.

Die Polizei wird sich dafür einsetzen, auch an diesem Tag die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten zu können. Die unbeteiligte Bevölkerung muss aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung leider mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Angesichts der Umstände bitten Polizei und Behörden dafür schon jetzt um Verständnis.