Umfahrung Klus ist gestorben: Mittel frei für andere Verkehrsprojekte im Kanton

Mit Urteil vom 31. Januar 2023 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Kantons Solothurn gegen den Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichts vom 24. Mai 2022 nicht ein. Das bedeutet das Ende der Umfahrung Klus. Der Kanton sei in diesem Verfahren nicht zur Beschwerde legitimiert. Der solothurnische Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesgerichts zur Kenntnis.

Illustration zVg. Kanton SO

Das Verwaltungsgericht hat zuvor den Erschliessungsplan des Regierungsrates aufgehoben. Dabei stützte es sich auf Gutachten der Eidgenössischen Kommissionen für Denkmalpflege und Natur- und Heimatschutz.

Im verkehrstechnischen Nadelöhr Klus staut sich der Verkehr regelmässig. Autos und Regionalzüge der OeBB kommen sich in die Quere. Die Solothurner Regierung versprach Entlastung durch eine 74 Millionen Franken teure Umfahrung. Ein Tunnel und ein 300 Meter langes Viadukt hätte den Verkehr über und neben der Klus hindurchführen sollen. Das solothurnische Stimmvolk stimmte dem Projekt zu.

Der Regierungsrat bedauert, dass sich substanzielle Verbesserung der Erreichbarkeit des Bezirks Thal sowie der Schutz des Städtchens Klus auf absehbare Zeit nicht realisieren lassen. Er wird aber alles daran setzen, die heute unbefriedigende Verkehrssituation gleichwohl zu verbessern und unter anderem mit den zuständigen Bundesbehörden das Gespräch suchen, schreibt er in einer Mitteilung.

Fabian Müller, der Präsidenten der IG «Läbigi Klus», freut sich über den Erfolg. Seine IG hat sich gegen das Umfahrungsprojekt gewehrt und es auch vor Gericht gebracht: «Wir freuen uns sehr und fühlen uns auch bestätigt», sagt er am Mittwoch im Regionaljournal von SRF.

Frei werdende Mittel anderweitig einsetzen

Seit mittlerweile 60 Jahren diskutiert man im Kanton Solothurn über eine Verkehrsentlastung zwischen Oensingen und Balsthal. Das solothurnische Volk hat 74 Mio. Franken dafür gesprochen. Resultat: Null! Ohne den vollen Support der betroffenen Region ist ein solches Projekt nicht zu stemmen. Der Widerstand aus der Region Thal war offensichtlich stärker. Nun muss die Region Thal in der Verkehrserschliessung natürlich zurück auf Feld 1. Denn es gibt andere Regionen, die ebenfalls warten und deren Verkehrsprojekte nun vorgezogen umgesetzt werden könnten.

Grosse Chance für Regierungsrätin Kolly

Die zuständige Solothurner Regierungsrätin Sandra Kolly (Die Mitte) steht nicht vor einem verkehrspolitischen Scherbenhaufen, wie einige Medien schrieben. Vielmehr ist die Situation eine grosse Chance für sie. Denn es gibt auch andere Verkehrsprojekte im Kanton Solothurn. Die frei werdenden Mittel des geplatzten Umfahrungsprojekts Klus sollten nun rasch anderweitig eingesetzt werden. Eine Möglichkeit wären Ausbauten der Bahnhöfe Olten, Solothurn und Grenchen zu eigentlichen Verkehrsdrehscheiben. Auch die direkte Anbindung der Aaregäuer Gemeinden Fulenbach, Wolfwil und Boningen mit Bussen an die Stadt und den Bahnhof Olten gehört wieder auf den Tisch. Und die Verlängerung der Umfahrungsstrasse Olten in Richtung A1/A2 in Egerkingen muss ernsthaft geprüft werden. Zusammen mit dem Sechsspur-Ausbau der A1 macht diese nämlich absolut Sinn.