Schweiz und China erneuern hochrangige Kontakte und vertiefen Beziehungen

Eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Montag, 15. Januar 2024, eine chinesische Delegation unter der Leitung von Premierminister Li Qiang im Landgut Lohn zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Es handelte sich um das erste derart hochrangige Treffen seit der Pandemie. Zur Sprache kamen die tiefen und vielfältigen bilateralen Beziehungen, die sich durch Dialoge in rund 30 Bereichen auszeichnen, sowie Fragen der internationalen Aktualität.

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Foto: Bundeskanzlei, Béatrice Devènes, VBS/DDPS

Für die Landesregierung nahm auch Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) an den Gesprächen teil. Zur chinesischen Delegation zählten Handelsminister Wang Wentao, der Gouverneur der Zentralbank Pan Gongsheng und hochrangige Vertreter mehrerer Ministerien, darunter der stellvertretende Aussenminister Ma Zhaoxu. Beide Seiten würdigten den Umstand, dass im Jahr vor dem 75-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China wieder Kontakte auf höchster Ebene stattfinden. Es ist ein gemeinsames Ziel für 2024, die bilateralen Dialoge fortzuführen und die 2016 vereinbarte «innovative strategische Partnerschaft» weiter zu vertiefen.

Zur Sprache kam am Montag der Dialog zwischen den Aussenministerien, der dieses Jahr wiederaufgenommen werden soll. Thematisiert werden in diesem Rahmen unter anderem Entwicklungszusammenarbeit, Mediation und Menschenrechte. Weitere bilaterale Dialoge gibt es etwa in den Bereichen Wissenschaft, Migration, Arbeit und Beschäftigung, geistiges Eigentum, Gesundheit und Umwelt. Auch im Wirtschafts- und Finanzbereich werden die Dialoge nach dem pandemiebedingten Unterbruch wiederaufgenommen. Ebenfalls Thema war, ob China die Schweiz in die Liste der Länder aufnimmt, deren Bewohnerinnen und Bewohner von einer visumsfreien Einreise für 15 Tage profitieren.

Nach dem Austausch im Lohn wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Diese hält insbesondere fest, dass eine 2017 lancierte, gemeinsame Studie zur Weiterentenwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China abgeschlossen werden konnte. Dies bedeutet einen wichtigen Schritt im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen.

Breite Themenpalette

Ebenfalls Gesprächsthema war der chinesisch-europäische Cyberdialog, an dem die Schweiz beteiligt ist. Die Schweizer Delegation betonte die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit mit China und anderen internationalen Partnern, um Stabilität und Sicherheit im Cyberraum zu fördern. Die Schweiz misst der Achtung der Grundfreiheiten auch im digitalen Zeitalter grosse Bedeutung bei.

Bei den globalen Themen standen auch die Bekämpfung des Klimawandels und die Ergebnisse der UNO-Klimakonferenz von Dubai, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und die Lage in Ostasien und allgemein die Entwicklung der Sicherheitsarchitektur und des Multilateralismus auf der Traktandenliste. Die Schweizer Delegation betonte die Notwendigkeit einer internationalen Ordnung, die auf dem Recht und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen beruht.

Enge Kontakte seit Jahrzehnten

Die Schweiz und China pflegen bereits seit Jahrzehnten enge Kontakte. Als einer der ersten westlichen Staaten anerkannte die Schweiz am 17. Januar 1950 die Volksrepublik China. Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der insgesamt drittwichtigste Handelspartner hinter der EU und den USA. Die Schweiz zählt zudem zu den rund 60 Staaten, die mit China eine „strategische Partnerschaft“ unterhalten. 2017 weilte der chinesische Präsident Xi Jinping für einen Staatsbesuch in der Schweiz. 2019 wurde Bundespräsident Ueli Maurer in China zum Staatsbesuch empfangen.