Programm des Bundesrats am WEF 2024
Nächste Woche findet in Davos das 54. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) statt. Sechs Mitglieder des Bundesrates nehmen daran teil. Bundespräsidentin Viola Amherd eröffnet den Anlass am Dienstag, 16. Januar 2024, gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab.
Das Jahrestreffen bietet den Mitgliedern des Bundesrates Gelegenheit für zahlreiche Kontakte und Gespräche; es dürften mindestens 40 bilaterale Treffen stattfinden. Programmänderungen sind immer auch in letzter Minute noch möglich.
Bundesrat
House of Switzerland am WEF. Bild zVg.
Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wird in Davos mit Staats- und Regierungschefs zusammenkommen. Dabei legt sie inhaltlich einen Fokus auf die Beziehungen der Schweiz zu europäischen Ländern und der Europäischen Union (EU). Die Sicherheitslage in Europa, aber auch im Nahen Osten, ebenso wie die schwächelnde Weltwirtschaft werden weitere zentrale Gesprächsthemen sein.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vizepräsidentin des Bundesrates und Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), wird das Jahrestreffen in Davos nutzen, um verschiedene internationale Finanzthemen zu erörtern, die insbesondere mit den Entwicklungen im Bereich des Wirtschaftswachstums und der Verschuldung sowie deren Auswirkungen auf die internationale Finanzarchitektur zusammenhängen. Bilaterale Treffen sind mit den Finanzministern von Saudi-Arabien, Mohammed al Jadaan, und von Südafrika, Enoch Godongwana, sowie mit IWF-Direktorin Kristalina Georgieva und dem Präsidenten des Financial Stability Board Klaas Knot geplant.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird das Jahrestreffen in Davos nutzen, um verschiedene thematische Schwerpunkte in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Forschung und Innovation voranzutreiben. Bilaterale Gespräche sind unter anderem geplant mit dem vietnamesischen Premierminister Phạm Minh Chính (zusammen mit Bundespräsidentin Viola Amherd), dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (zusammen mit Bundesrat Albert Rösti), mit dem marokkanischen Minister für Handel und Industrie, Ryad Mezzour, dem moldawischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Digitalisierung, Dumitru Alaiba, der EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Iliana Ivanova, dem Präsidenten der Weltbank-Gruppe, Ajay Banga, sowie der Präsidentin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), Odile Renaud-Basso. Zudem treffen sich am Rande des WEF die zuständigen Minister der Welthandelsorganisation (WTO), unter anderem zur Vorbereitung der 13. WTO-Ministerkonferenz, die Ende Februar in Abu Dhabi stattfinden wird.
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Lage in der Ukraine, den Konflikt im Nahen Osten und das Europadossier ins Zentrum seiner Gespräche in Davos stellen. Am Rande des WEF wird er am 14. Januar zusammen mit der Ukraine das vierte Treffen der Nationalen Sicherheitsberater zur Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj präsidieren. Der Vorsteher des EDA wird mit Bundespräsidentin Viola Amherd und den ukrainischen Behörden an einem Anlass zur humanitären Minenräumung in der Ukraine teilnehmen. Weiter steht ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, zur Erörterung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auf dem Programm. Neben den verschiedenen bilateralen Treffen zu den oben erwähnten prioritären Themen wird Bundesrat Cassis unter anderem an einer Konferenz über Wissenschaftsdiplomatie und Quanteninformatik teilnehmen.
Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird das Panel Advancing AI-Powered Sustainable Development eröffnen. Geplant ist zudem eine Fortsetzung der bereits am 2. November 2023 während des AI Safety Summit in London begonnen Gespräche. Zudem wird Bundesrat Rösti anlässlich des Panel Re-Thinking Energy Infrastructure als einer der Hauptredner auftreten. Er wird sich dort anlässlich eines Podiumsgesprächs mit dem brasilianischen Energieminister Alexandre Silveira de Oliveira unterhalten und diese Begegnung zu weiterem Austausch nutzen. Diese Veranstaltung am WEF wird unter anderem vom Bundesamt für Energie (BFE), vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und von der ETH organisiert.
Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), nutzt das WEF-Jahrestreffen, um Kontakte im Migrationsbereich zu knüpfen. Im Zentrum des bilateralen Treffens mit dem irakischen Aussenminister Fouad Hussein vom Dienstag steht die Vertiefung der Migrationszusammenarbeit. Mit Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti wird der EJPD-Vorsteher über die kürzlich erfolgte Visa-Liberalisierung sowie die Justiz- und Polizeizusammenarbeit sprechen. Bundesrat Beat Jans nimmt zudem am Erfahrungsaustausch der 2022 gegründeten Refugee Employment Alliance über erfolgreiche Strategien bei der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine teil. Am Mittwoch eröffnet er zusammen mit Digitalswitzerland- Geschäftsführer Stefan Metzger das Digital Wallets Panel.
Das «House of Switzerland» am WEF 2024
Die offizielle Schweiz ist auch dieses Jahr am Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) mit einem «House of Switzerland» vertreten. Unter der Leitung von Präsenz Schweiz des EDA und mit Unterstützung des Bundesamtes für Bauten und Logistik des EFD, bietet das «House of Switzerland» an zentraler Lage im Eisstadion des HC Davos einen Ort der Begegnung und des Austauschs mit Räumlichkeiten für die Treffen der Mitglieder des Bundesrates, der Schweizer Delegation und ihren internationalen Gästen und Partnern. In Zusammenarbeit mit verschiedenen Bundesämtern und Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft wird zudem eine Reihe von thematischen Veranstaltungen organisiert. Der Fokus des Programms liegt auf aktuellen Themen der Aussenpolitik und der Interessenwahrung der Schweiz im Ausland. Das Themenspektrum reicht von den Auswirkungen der künstlichen Intelligenz, über Friedensförderung, Nachhaltigkeit im Finanzsystem, Datenverwaltung und Wissenschaftsdiplomatie bis hin zu Energie- und Mobilitätsinfrastrukturen, wo die Schweiz Lösungsansätze im globalen Kontext vorstellt.
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