Oltner Stadtrat beantragt Schaffung einer Fachstelle Kultur

Der Stadtrat von Olten hat im vergangenen Jahr – 20 Jahre nach dem vorhergehenden Kulturbericht – die städtischen Aktivitäten im Kulturbereich durch eine Steuergruppe mit externer Unterstützung analysieren lassen und als Resultat die Strategie Kulturstadt Olten 2024-2030 beschlossen. Eine der zentralen Forderungen im Erarbeitungsprozess war der Ruf nach einer aktiveren Rolle der Stadt und nach der Sicherung der erforderlichen personellen Ressourcen für die Umsetzung der neuen Strategie, sowohl was die Kapazitäten als auch das Fachwissen angeht.

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Symbolbild von Alin Andersen / unsplash.com

In der Konsequenz seines Strategieentscheids beantragt der Stadtrat daher dem Gemeindeparlament im Rahmen der Budgetsitzung im November die Schaffung einer Fachstelle Kultur per Mitte 2025 mit einem Pensum von 60%.

Im vergangenen März hat der Stadtrat die von einer siebenköpfigen Steuergruppe mit externer Unterstützung der beiden Leiterinnen des Studienangebots Kulturmanagement der Universität Basel erarbeitete Strategie Kulturstadt Olten 2024-2030 genehmigt. In deren Schlussfolgerungen wurden neben mehr finanziellen Mitteln, insbesondere für die Projektförderung, mehr Personalressourcen in der Verwaltung für die Aufgabe der Kulturförderung postuliert. Dieser Antrag basiert unter anderem auch auf Rückmeldungen aus den partizipativen Massnahmen wie Werkstattgesprächen, Expert/innen-Interviews und öffentlichen Veranstaltungen, mit denen die Erarbeitung der Strategie begleitet wurde: Als Herausforderungen für die Kulturszene wurde dort u.a. genannt, dass in der Stadtverwaltung wenig personelle Ressourcen (Fachstelle, Kulturkommission) bestünden und somit wenig proaktive Information über die Fördermöglichkeiten vorhanden seien. Im Massnahmenplan wurde denn auch im Handlungsfeld Zugang und Koordination konkret die Schaffung einer Fachstelle Kultur und einer Begleitgruppe für die Umsetzung der Strategie Kulturstadt Olten als Gelingensvoraussetzung definiert, ohne die die Realisierung eines Grossteils der übrigen aufgezeigten möglichen Massnahmen in der Umsetzung erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht würde.

Schon zwei vorherige Anläufe

Schon im Dezember 2004 hatte der damalige Stadtrat dem Gemeindeparlament auf der Grundlage des damals erarbeiteten Berichts «Kultur in Olten» die Schaffung einer Fachstelle für Kultur mit einem Pensum von 50% beantragt. Umfrageergebnisse wie auch Erfahrungen aus dem damaligen Tagesgeschäft wiesen schon damals auf Lücken in den Bereichen interne und externe Vernetzung, Koordination, Werbung für Kulturstandort, einheitlicher Veranstaltungskalender usw. hin. Als Zielsetzungen für die neue Stelle wurden denn auch interne und externe Koordination im Bereich Kultur, Umsetzung der im Kulturbericht aufgezeigten notwendigen Massnahmen, Entlastung im Kulturbereich des Leiters Direktion Präsidium und Zurverfügungstellen von Managementinstrumenten für die städtischen Kulturinstitutionen und allenfalls für Dritte genannt.

Die Vorlage wurde im Dezember 2004 im Gemeindeparlament punkto Bedarf und Ausrichtung – «Kulturadministration» oder «Amtsleitung» – sehr kontrovers diskutiert. Unterstrichen wurde insbesondere, dass die städtischen Kulturbetriebe in ihrer Autonomie durch die neue Stelle nicht beeinträchtigt werden dürften. Zudem wurde im Vorfeld der damaligen Neuorganisation – fünf statt sieben Direktionen – eine Gesamtsicht über den Bedarf von neuen Stellen oder Pensenerhöhungen für die Gesamtverwaltung vermisst. Mit 21:14 Stimmen wurde daher Nichteintreten beschlossen. Der Stadtrat verzichtete in der Folge aufgrund der sehr dispersen Ausgangslage und angesichts von Stellenbedarf an der «Front» auf eine erneute Vorlage.

Ein zweiter Anlauf ging nicht von den Stadtbehörden aus, sondern basierte auf einer im Mai 2017 eingereichten Volksinitiative «Fachstelle Kultur für Olten», die den Stadtrat beauftragen wollte, dem Parlament die notwendigen Ressourcen zu beantragen. Argumentiert wurde auch mit der Aufhebung der Kulturförderungskommission per Ende Juli 2017.

Der Stadtrat stellte dem Gemeindeparlament in der Folge den Antrag, die in der Form einer Anregung eingereichte Volksinitiative abzulehnen. Die Mehrzahl der erwähnten Aufgaben im Kulturbereich sei zwar durchaus sinnvoll; auch die Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer Fachstelle Kultur wäre wünschenswert. Als Gegenargument wurde damals jedoch ins Feld geführt, dass andernorts im Kulturbereich und in der Gesamtverwaltung ein Bedarf nach zusätzlichen Ressourcen bestehe. Als nicht sinnvoll beurteilte der Stadtrat eine allfällige Einführung einer neuen Hierarchiestufe im Kulturbereich durch ein «Amt für Kultur», auch wenn sie die Direktionsleitung Präsidium entlasten würde. Das Gemeindeparlament folgte im September 2017 mit 19:17 Stimmen der ablehnenden Empfehlung des Stadtrates nicht, sondern verpflichtete diesen, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. Diese Vorlage wurde an der Sitzung im 14. Dezember 2017 wiederum dem Parlament unterbreitet, welches sie mit 18:16 Stimmen ablehnte. Da es sich um die Umsetzung einer Volksinitiative handelte, hatte das Stimmvolk an der Urne das letzte Wort, das die Vorlage mit einem Nein-Stimmen-Anteil von rund 70% ablehnte.

Knowhow-Träger/in und Ansprechstelle

Die Erfahrungen aus den letzten 20 Jahren seit dem Bericht «Kultur in Olten» zeigen, dass neben den finanziellen vor allem auch die personellen Ressourcen entscheidend sind für die Umsetzung von Strategien und Massnahmenplänen, die trotz gutem Einsatz der bestehenden Mittel und bei allem guten Willen der zuständigen Personen und Organe ohne ausreichende personelle Dotierung vielfach Papier bleiben. Der Stadtrat hat auch in anderen Bereichen der Stadtverwaltung einen Mehrbedarf an Fachwissen und personellen Ressourcen festgestellt und in den letzten Jahren dem Gemeindeparlament Anträge für die Schaffung von Fachstellen für Energie, Klima und Umwelt (EKU) sowie für Kinder-, Jugend- und Familien-Förderung (KJFF) zur Umsetzung von Strategien wie Netto-Null-CO2 und Energiestadt Gold einerseits und Frühe Förderung andererseits vorgelegt, welche vom Parlament auch genehmigt wurden. Die gleiche Ausgangslage präsentiert sich nun im Kulturbereich: Will die Stadt bei der Umsetzung der Strategie, deren Massnahmenplan nicht nur grosse Würfe, sondern auch viele kleine Schritte beinhaltet, die aber Knochenarbeit erfordern, braucht es eine verantwortliche Person als Knowhow-Träger/in und Ansprechstelle.

Im Vergleich zur Situation von 20 Jahren ist es beim Personalbestand an der Front der städtischen Kulturbetriebe dank kleineren Stellenaufstockungen, Schaffung von Praktikumsstellen, Umorganisationen und Umwandlung von Anstellungen im Stundenlohn in solche im Jahreslohn zu leichten Verbesserungen gekommen, wenn auch die Personalsituation als ganze nach wie vor angespannt ist: Die vorhandenen Ressourcen müssen sich weiterhin mehr mit dem Tagesgeschäft als mit Grundlagenarbeiten wie beispielsweise der Sammlungsaufarbeitung und -bearbeitung befassen. Und mit mehr Ressourcen – insbesondere in der Vermittlung und in der Kommunikation – könnte die Zahl der Nutzenden der städtischen Kulturbetriebe wesentlich gesteigert und deren Nähe zur Bevölkerung noch verbessert werden.

Aus Sicht des Stadtrates ist die Schaffung einer Fachstelle innerhalb der Stadtverwaltung der Vergabe eines externen Auftrags vorzuziehen, um die Unabhängigkeit der Stelle zu gewährleisten und das unabhängige Knowhow in der Verwaltung für die Beratung der städtischen Behörden zu sichern.