Oltner Parlament weist Projektierungskredit für Kirchgasse 8 und 10 zurück

Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat an seiner Sitzung vom 24. Januar 2024 bei der Behandlung des Projektierungskredits für die Kirchgasse 8 und 10 mit 21:18 Stimmen einen Rückweisungsantrag der GPK genehmigt, welche befand, dass es noch viele offene Fragen gebe.

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Eine erste Vorlage für einen Projektierungskredit war im September 2022 an der Urne abgelehnt worden. Der Stadtrat hatte diese überarbeitet und legte dem Gemeindeparlament einen neuen Plan vor, der weiterhin das Kunstmuseum Olten in der Liegenschaft Kirchgasse 10 vorsah, als neues Element jedoch an der Kirchgasse 8 – ergänzt mit vier Wohnungen – einen neuen Standort für das Haus der Fotografie beinhaltete. Der erforderliche Projektierungskredit belief sich auf netto 2.05 Mio. Franken.

Einstimmig Ja sagte das Parlament hingegen zu einem Tagesstrukturangebot im neuen Schulhaus Kleinholz, wo somit ab Eröffnung im August 2024 ein schulergänzendes Betreuungsangebot mit 40 Betreuungsplätzen zur Verfügung steht. Im Rahmen des Mittagstisches kann das Angebot auf 60 Plätze ausgebaut werden. Für den Aufbau des Angebots und einen auf vier Jahre angelegten Pilotbetrieb belaufen sich die Kosten auf jährlich wiederkehrend 300'000 Franken. Ab einer Auslastung von 75% wird das Angebot vollumfänglich über Elternbeiträge finanziert. Die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum.