Der Stadtrat von Aarau unterbreitet dem Einwohnerrat den aktualisierten Politikplan 2018 – 2023 und das Budget 2019. Die Planwerte haben sich gegenüber dem Vorjahr verbessert. Die Erfolgsrechnung ist bis Ende 2023 ausgeglichen. Die geplanten Nettoinvestitionen (Realisierungsgrad 70 %) betragen bei einer durchschnittlichen Selbstfinanzierung von 17 Mio. Franken, 19,7 Mio. Franken. Das Budget 2019 weist ein Ertragsüberschuss von 0,5 Mio. Franken aus.

Stadt Aarau

Der Stadtrat setzt sich in einem anspruchsvollen Umfeld, im Einklang mit den Legislaturzielen, für die Stellung der Stadt als Wirtschafts- und Dienstleistungszentrum, für Angebote im Bereich Kultur, Bildung und Gesellschaft, die Aufgaben als Energiestadt sowie besonders für die Kooperation mit den benachbarten Gemeinden und Regionen ein.

Die Prognosen im Politikplan 2018 – 2023 haben sich gegenüber den vorangegangenen Politikplänen nochmals verbessert. Der Stadtrat geht bis Ende Planperiode 2023, zum heutigen Zeitpunkt und unter der Annahme, dass die optimistischen Zukunftsaussichten eintreffen, davon aus, dass die Erfolgsrechnungen positiv ausfallen. Die Prognosewerte rechnen mit durchschnittlichen Nettoinvestitionen (Realisierungsgrad 70 %) von knapp unter 20 Mio. Franken. Die Balance mit der Selbstfinanzierung von durchschnittlich 17 Mio. Franken wird noch nicht erreicht. Die Abnahme des Nettovermögens kann aufgrund der neuen Prognosen nochmals reduziert werden. Der Stadtrat erwartet, dass bis Ende Planperiode im Jahr 2023 ein Nettovermögen von 74,6 Mio. Franken besteht (Politikplan Vorjahr: Nettovermögen Ende 2022 41,9 Mio. Franken). Die eingesetzte Bevölkerungsentwicklung richtet sich nach den laufenden bzw. bevorstehenden Bauvorhaben in der Aarenau, im Aeschbach-Areal, beim Quellgarten im Stadtteil Rohr sowie beim Erweiterungsbau des Bahnhofs. Der Politikplan rechnet über die gesamte Planperiode mit einem Steuerfuss von 97 %. Dieser ist jedoch abhängig vom Erreichen der erwarteten positiven Entwicklung.

Die Stabilo- sowie die LUP-Massnahmen werden auch in Zukunft weitergeführt. Die grosse Herausforderung besteht nach wie vor darin, die Nettoinvestitionen mit der Selbstfinanzierung in Einklang zu bringen.

Budget 2019

Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, dem Einwohnerrat ein ausgeglichenes Budget 2019 zu präsentieren. Der Ertragsüberschuss beträgt 0,5 Mio. Franken bei einem unveränderten Steuerfuss von 97 %. Das definierte Ziel wurde mit der anhaltenden Budgetdisziplin erreicht.

Das Budget 2019 ist aufwandseitig geprägt von organisatorischen Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung als Folge der Leistungs- und Prozessüberprüfung (LUP) (z. B. Verschiebung der Grünflächenpflege zum Werkhof, Schaffung einer Abteilung Kultur usw.), vom Start der Kreisschule Aarau – Buchs per Schuljahr 2018/2019 und von der Umsetzung des Kindesbetreuungsgesetzes (KiBeG) sowie der Zunahme der Kosten bei der materiellen Hilfe und der Pflegefinanzierung. Der Transferaufwand erhöht sich durch die Veränderungen von 51,1 Mio. Franken im Budget 2018 auf 58,1 Mio. Franken im Budget 2019.

Auf der Ertragsseite rechnet das Budget mit einem anhaltend positiven Trend bei den Steuereinnahmen der natürlichen sowie juristischen Personen. Mit 80,1 Mio. Franken ist der Ertrag etwa gleich hoch wie jener aus dem Rechnungsergebnis 2017 in dem Sondereffekte enthalten waren. Das Ergebnis aus Finanzierung liegt rund 0,6 Mio. Franken höher als im Budget 2018.

Die Einwohnergemeinde, ohne Spezialfinanzierungen, plant im Jahr 2019 Investitionen von 33,4 Mio. und erwartet Beiträge Dritter von 4,9 Mio. Franken. Die geplanten Nettoinvestitionen betragen somit 28,4 Mio. Franken. Die Einwohnergemeinde erreicht mit der budgetierten Selbstfinanzierung von rund 14,2 Mio. Franken einen Selbstfinanzierungsgrad von rund 50 %. Der Finanzierungsfehlbetrag beläuft sich auf 14,2 Mio. Franken.

Erfahrungsgemäss können nur rund 70 % der geplanten Investitionen realisiert werden. Es wird bei der Einwohnergemeinde aufgrund dessen damit gerechnet, dass die Nettoinvestitionen rund 20 Mio. (statt 28,4 Mio. Franken) betragen. Der Finanzierungsfehlbetrag würde somit nicht 14,2 Mio. Franken sondern 5,8 Mio. Franken betragen.

Das Schwergewicht der Investitionen liegt im Jahr 2019 bei der Realisierung der alten Reithalle, bei der Sanierung der Sportinfrastruktur im Winkel, Rohr, und bei der Erweiterung der Schulanlage Schachen im Bereich des Primarschulhauses.

 

Foto: Satellitenaufnahme Google Maps

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