Nach den beiden ausgezeichneten Ergebnissen der Jahre 2014 und 2015 fällt auch der Rechnungsabschluss 2016 der Einwohnergemeinde Zofingen deutlich besser aus als budgetiert: Die Erfolgsrechnung ergibt eine erfreuliche Selbstfinanzierung von CHF 7,40 Mio., mit der die Nettoinvestitionen von CHF 7,02 Mio. vollumfänglich selbst finanziert werden konnten. Zu diesem Ergebnis geführt haben der um CHF 0,72 Mio. tiefere betriebliche Aufwand und das um CHF 1,14 Mio. bessere Ergebnis aus Finanzierung.

Stadt Zofingen

Der Stadtrat Zofingen kann erneut einen sehr guten Rechnungsabschluss der Einwohnergemeinde vorlegen: Die Erfolgsrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 3,72 Mio. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 7,40 Mio. und liegt damit fast auf Vorjahres-Niveau, aber um CHF 1,58 Mio. oder 27 % über dem Budget.

Weiterhin hohe Budgetdisziplin
Dieses positive Ergebnis ist vor allem auf die Entwicklung beim Aufwand zurückzuführen: Der betriebliche Aufwand stieg gegenüber dem Rechnungsjahr 2015 um CHF 2,76 Mio. oder 4,8 % an, blieb aber um CHF 0,72 Mio. oder 1,2 % unter dem Budgetwert. Der Personalaufwand verharrte um CHF 0,59 Mio. und der Sach- und übrige Betriebsaufwand um CHF 0,96 Mio. unter Budget. Dies ist vor allem das Resultat einer erneut sehr hohen Budgetdisziplin bei den durch die Stadt beeinflussbaren Ausgaben: Alle Bereiche, welche durch die Zofinger Verwaltung mehr oder weniger gesteuert werden können, schlossen auf der Aufwandseite unter den Budgetwerten ab.

In drei, durch die Stadt nicht beeinflussbaren, Bereichen mussten hingegen hohe Budgetüberschreitungen hingenommen werden: Bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Sozialhilfe liegen die Nettoaufwendungen um CHF 0,35 Mio. über dem Budget, und die Beiträge an den Kanton für die Pflegefinanzierung sind mit CHF 2,18 Mio. um CHF 0,63 Mio. oder 40,8 % deutlich höher ausgefallen als budgetiert. Dazu kam ein Mehraufwand von CHF 0,17 Mio. für Lehrerbesoldungsanteile.

Punktlandung beim Steuerertrag
Bei den Steuererträgen gab es eine Punktlandung: Der Gesamtsteuerertrag von netto CHF 35,73 Mio. lag um CHF 0,03 Mio. oder 0,1 % tiefer als prognostiziert.

Der Steuerertrag der natürlichen Personen (brutto, ohne Quellensteuern) fiel im Vergleich zum Budget um CHF 0,13 Mio. oder 0,4 % tiefer aus als budgetiert. Bei den Quellensteuern wurde der Budgetwert hingegen deutlich um CHF 0,21 Mio. oder 20,3 % übertroffen. Im Total (inkl. Erlasse/Verluste) resultierte damit ein Nettoergebnis, das 0,6 % über Budget oder 0,5 % über dem Vorjahr liegt. Vor allem die Sollstellungen des Rechnungsjahres 2016 haben im Vergleich zum Vorjahr deutlich um CHF 1,17 Mio. oder 4,6 % zugenommen. Diese Entwicklung ist erfreulich: Wie bereits im Vorjahr hat demnach auch im Jahr 2016 in Zofingen eine strukturelle Verbesserung des Steuersubstrates stattgefunden. Es ist unverkennbar, dass die Zuzüge und das Bevölkerungs-Wachstum das Steuersubstrat nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ im positiven Sinne beeinflussen.

Weiterhin enttäuschend ist hingegen die Situation bei den Aktiensteuern: Der Budgetwert wurde deutlich um CHF 0,77 Mio. oder 17,8 % verfehlt. Erneut überdurchschnittlich hoch ausgefallen sind die Erträge aus den Sondersteuern: Sie liegen um CHF 0,57 Mio. oder 66,9 % über dem Budgetwert.

Investitionen der Einwohnergemeinde selbst finanziert
Aus der Investitionsrechnung der Einwohnergemeinde resultieren, ohne Berücksichtigung der Spezialfinanzierungen, Nettoinvestitionen von CHF 7,02 Mio. gegenüber budgetierten CHF 8,72 Mio. Die Abweichung rührt daher, dass sich die Umsetzung verschiedener bewilligter Projekte zeitlich etwas verzögert hat. Bei einer Selbstfinanzierung von CHF 7,40 Mio. resultiert damit ein Finanzierungsüberschuss von CHF 0,38 Mio. Budgetiert war ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 2,89 Mio. Somit fiel die Neuverschuldung um CHF 3,28 Mio. tiefer aus als budgetiert. Die Nettoschuld beträgt neu CHF 8,55 Mio., was pro Einwohner CHF 743 entspricht.

Geplantes Investitionsprogramm lässt Verschuldung weiter ansteigen
Die drei letzten Rechnungsabschlüsse der Einwohnergemeinde Zofingen sind zwar erfreulich, sollen nach Ansicht des Stadtrats jedoch nicht zu Euphorie verleiten: Die Stadt Zofingen braucht in den nächsten Jahren weiterhin eine durchschnittliche Selbstfinanzierung von mindestens CHF 7 Mio., um die anstehenden hohen Investitionen mittel- bis langfristig solide finanzieren zu können. So oder so wird gemäss Investitions- und Finanzplan die Verschuldung der Einwohnergemeinde bis ins Jahr 2022 auf über CHF 40 Mio. ansteigen. Positiv zu bewerten ist, dass bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen weiterhin ein klarer Aufwärtstrend sichtbar ist. Dieser scheint trotz schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen nachhaltig zu sein.

Der beeinflussbare Aufwand konnte erneut sehr gut im Griff gehalten werden. Die Herausforderungen auf der Aufwandseite liegen bei den nicht beeinflussbaren Positionen, vor allem im Bereich der Sozialhilfe sowie der Pflege- und Spitalkosten, welche im Jahr 2016 zu hohen Budgetüberschreitungen geführt haben und auch in den nächsten Jahren weiter stark ansteigen dürften. Wichtigstes Ziel für den Stadtrat ist daher auch in den kommenden Jahren die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit, welche es erlaubt, auch künftig ein attraktives Dienstleistungsangebot erbringen und die dazu notwendigen Investitionen tätigen zu können.

 

Archivbild von soaktuell.ch

 

 

19.03.2017 | 2280 Aufrufe

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