Diese Frage stellt sich wohl jeder gegenwärtige Rentner, jede künftige Rentnerin mehr als einmal im Leben. Ist die Antwort auch immer dieselbe?

von Maximilian Reimann

Zur Zeit sind wir auf Bundesebene mit der Legislaturplanung 2011 – 2015 befasst. Der Bundesrat hat dem Parlament 26 konkrete Ziele vorgeschlagen, die in der laufenden Legislatur, verbunden mit entsprechenden Massnahmen, gesetzgeberisch erreicht werden sollen. Eine Spezialkommission des Parlaments, der auch ich angehöre,  befasst sich derzeit damit.

Sozialwerke nachhaltig absichern
Im Fokus der sozialen Wohlfahrt steht dabei Ziel Nr. 19, das lautet: „Die Sozialwerke sind finanziell konsolidiert und nachhaltig gesichert.“ Dabei geht es um die nächste Revision der AHV (1. Säule), der Zukunft der beruflichen Vorsorge (2. Säule), der Förderung der privaten Vorsorge (3. Säule), aber auch etwa um die Verstärkung der Aufsicht über die sozialen Krankenversicherungen. Letzteres war nötig geworden, weil sich im Zuge der im Jahr 2010 gescheiterten Fusion der Krankenkassen KPT und Sanitas Führungskräfte der KPT durch eine fragwürdige Aktienkursmanipulation zu bereichern versuchten. Angestrebt wird aber auch eine bessere Koordination aller Sozialwerke, von der AHV über die Invaliden-, die Arbeitslosenversicherung, die Sozialhilfe bis hin zur Berufsbildung. Aber auch die Einführung einer Schuldenbremse bei allen Sozialversicherungen steht zur Diskussion.

Stufenweise Anhebung des Rentenalters
Was aber wird mit der 12. AHV-Revision angestrebt? Das interessiert sowohl die bestehenden als auch die künftigen AHV-Bezüger sind mit besonderem Nachdruck. Man ist bekanntlich darüber besorgt, ob wegen der demografischen Entwicklung dieses wichtigste aller  Sozialwerke zur Finanzierung unserer Altersvorsorge nicht allmählich in die roten Zahlen gerät, mit folgenschwerer Kürzung der Renten. Dazu kann ich heute nur sagen, soweit wird es mit Sicherheit nicht kommen. Die AHV wird mit verschiedenen griffigen Massnahmen  längerfristig finanziell gesichert werden. Wie diese im Einzelnen aussehen werden, darüber werden noch diverse „politische Schlachten“ geschlagen werden und am Ende wird der Souverän per Referendum das letzte Wort haben. Wahrscheinlich dürfte man aber um eine leichte Erhöhung der AHV-Beiträge einerseits sowie um eine stufenweise Anhebung des Rentenalters andererseits nicht herumkommen. Besonders umstritten, wie sich in der Kommission gezeigt hat, ist die Forderung nach einer Vereinheitlichung des Rentenalters von Mann und Frau. Dazu meine ich aber, wenn schon eine rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau angestrebt wird, dann kann das Rentenalter keine Ausnahme mehr bilden.

03.05.2012 | 4388 Aufrufe

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