140 Gemeinden im Kanton Aargau erhalten im Jahr 2020 Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von netto rund 90 Millionen Franken. 70 Gemeinden leisten Abgaben von netto rund 62 Millionen Franken. Das Gesamtvolumen der Beiträge und Abgaben ist verglichen mit dem Vorjahr stabil.

Departement Volkswirtschaft und Inneres AG

Der Finanzausgleich setzt sich aus dem Ressourcenausgleich und dem Lastenausgleich zusammen. Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanzkraft erhalten Beiträge aus dem Ressourcenausgleich, während Gemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft Abgaben leisten. Gemeinden, die einen Steuerkraftausgleich erhalten und trotzdem den minimalen Normsteuerertrag nicht erreichen, haben zudem Anspruch auf Mindestausstattungsbeiträge.

Aus dem Lastenausgleich erhalten jene Gemeinden Beiträge, die in den Bereichen Bildung und Soziales sowie aufgrund räumlich-struktureller Gegebenheiten überdurchschnittliche Lasten zu tragen haben. Unterdurchschnittlich belastete Gemeinden leisten Abgaben.

Nebst den abgabepflichtigen Gemeinden trägt auch der Kanton einen Teil der Finanzierungslast.

Beiträge und Abgaben 2020

Viele Gemeinden erhalten aus einem Ausgleichsgefäss Beiträge, in ein anderes hingegen müssen sie Abgaben leisten. Alle diese Einzelpositionen werden addiert, so dass für jede Gemeinde ein Nettobeitrag oder eine Nettoabgabe resultiert.

Im Jahr 2020 erhalten 140 Gemeinden Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von netto rund 90 Millionen Franken. 70 Gemeinden leisten Abgaben von netto rund 62 Millionen Franken. Somit finanziert der Kanton einen Anteil von 28 Millionen Franken. Dieser Anteil stammt aus Steuerzuschlägen für den Finanzausgleich sowie aus einem weiteren Vermögensabbau in der Spezialfinanzierung Finanzausgleich.

Sowohl gesamthaft als auch in den einzelnen Ausgleichsgefässen liegt der Umfang der Beiträge und Abgaben nahe am Vorjahr. Wie erwartet, zeichnet sich das neue Modell durch eine deutlich höhere Konstanz und Berechenbarkeit aus als das bisherige Finanzausgleichsmodell.

Auch aus Sicht der einzelnen Gemeinden sind die Beiträge und Abgaben überwiegend als stabil einzustufen. Grössere Abweichungen können dort resultieren, wo sich durch stark veränderte Steuererträge ein entsprechender Einfluss auf den Normsteuerertrag ergibt.

Die Liste in der Beilage weist die Finanzausgleichszahlungen 2020 aller Gemeinden in den einzelnen Ausgleichsgefässen sowie im Total aus.

Ergänzungsbeiträge und Übergangsbeiträge

Der neue Finanzausgleich sieht Ergänzungsbeiträge für jene Gemeinden vor, die trotz Finanzausgleichszahlungen ihren Haushalt nur ausgeglichen gestalten können, wenn sie den Steuerfuss um mehr als 25 Prozentpunkte über das kantonale Mittel anheben würden. Ergänzungsbeiträge werden erstmals für das Jahr 2020 gesprochen. Die eingegangenen Gesuche werden momentan bearbeitet. Der Entscheid über die Ausrichtung von Ergänzungsbeiträgen erfolgt im September 2019 durch den Regierungsrat.

In den ersten vier Jahren nach Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs, der auf 2018 eingeführt wurde, werden Übergangsbeiträge ausgerichtet. Diese Beiträge erhalten alle Gemeinden, deren Finanzhaushalt durch den Systemwechsel beim Finanzausgleich und die Veränderungen bei der Aufgabenteilung um mehr als zwei Steuerfussprozente zusätzlich belastet wurde. Insgesamt 87 Gemeinden haben bis zum Jahr 2021 Anspruch auf Übergangsbeiträge. Dieser Betrag nimmt aufgrund der gesetzlichen Regelung jedes Jahr um 25 Prozentpunkte ab. Für das Jahr 2020 sind dafür rund 8,3 Millionen Franken erforderlich.

 

Symbolbild von Harald Wanetschka / pixelio.de

Kommentare

Avatar
Sicherheitscode