Pleiten, Pech und Pannen bei Service public-Unternehmen: FDP fordert Debatte

Der Fall Postauto Schweiz AG muss lückenlos aufgeklärt werden. Er ist jedoch nur Symptom eines tiefer liegenden Problems, das ebenfalls adressiert werden muss: Wie gehen die staatsnahen Unternehmen mit der Transformation um, in der sie stecken? Wie betrifft sie der Wettbewerb mit privaten Anbietern? Welche Rahmenbedingungen und Leitplanken soll der Bund ihnen auferlegen? Die FDP-Liberale Fraktion hat beschlossen, mit einem Vorstoss eine aktuelle Debatte im Parlament zu verlangen.

  • 17.02.2018, 10:31
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auto-schweiz: 2020 jeder zehnte Neuwagen ein Elektroauto

Unter dem Titel «10/20» gibt auto-schweiz ein ehrgeiziges Branchenziel für die Elektrifizierung des motorisierten Individualverkehrs aus. Im Jahr 2020 soll jeder zehnte neue Personenwagen, der in der Schweiz oder in Liechtenstein immatrikuliert wird, ein Elektroauto oder Plug-in-Hybrid sein. Die Vorgabe ist äussert ambitioniert, betrug doch der E-Fahrzeug-Anteil 2017 gerade einmal 2,7 Prozent.

  • 16.02.2018, 11:16
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Auto-Import: Schweiz benachteiligt USA gegenüber der EU

Der Import amerikanischer Autos in die Schweiz wird mit allerlei künstlichen Hemmnissen verkompliziert, verteuert oder gar verunmöglicht. Damit bevorteilt die Schweiz direkt den Verkauf von in der EU produzierten Autos. Die Benachteiligung amerikanischer gegenüber europäischen Autos durch die Schweiz ist wirtschaftlich unsinnig und beeinträchtigt die Beziehungen mit den USA zunehmend.  In der Frühjahressession hat es das Parlament in den Händen, die Situation zu korrigieren.

  • 15.02.2018, 11:03
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Angst vor Konkurrenz: Öffentlicher Verkehr wehrt sich gegen Flixbus und Co.

Das Bundesamt für Verkehr sträubt sich gegen den Schutz des Regionalverkehrs vor Konkurrenzierung durch Fernbusse. Dies liege im Interesse der Steuerzahlenden. Die Interessengemeinschaft für den öffentlichen Verkehr IGöV kann diese Behauptung nicht nachvollziehen!

  • 10.02.2018, 08:07
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Herzogenbuchsee: Gabriel Lüchinger persönlicher Mitarbeiter von Bundesrat Parmelin

Bundesrat Guy Parmelin hat Gabriel Lüchinger aus Herzogenbuchsee zu seinem persönlichen Mitarbeiter ernannt. Gabriel Lüchinger ist neben Edouard Chollet der zweite persönliche Mitarbeiter des Chefs VBS und tritt seine neue Stelle am 1. April 2018 an.

  • 07.02.2018, 13:37
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Am Mittwoch um 13.30 Uhr: Schweizweiter Sirenentest

Am Mittwoch, 7. Februar 2018, findet in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Damit wird die Funktionsbereitschaft der Anlagen überprüft. Die Bevölkerung hat keine Schutzmassnahmen zu ergreifen.

  • 06.02.2018, 13:47
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PostAuto Schweiz AG machte mit Subventionen Gewinn

Im Rahmen einer ordentlichen Revision hat das BAV festgestellt, dass die PostAuto Schweiz AG seit 2007 zu hohe Gewinne im abgeltungsberechtigten Busverkehr erzielt und diese zwischen 2007 und 2015 in andere Geschäftsfelder umgebucht hat. 

  • 06.02.2018, 13:00
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Rünenberg (BL): Medienanwalt Martin Wagner ist erschossen worden

Heute Sonntagvormittag, 28. Januar 2018, um 08.57 Uhr, kam es in Rünenberg (BL) zu einem Tötungsdelikt. Zwei Personen verstarben dabei.

  • 28.01.2018, 18:13
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6 Prozent der Patienten erleiden in Schweizer Spitälern eine Infektion

Viele Menschen erleiden während ihres Aufenthalts in einem Schweizer Spital eine Infektion. Eine Messung der Expertengruppe Swissnoso in 96 Spitälern zeigt, dass 5,9 Prozent der Patientinnen und Patienten an einer Spitalinfektion litten. Die Messung wurde vom Bundesamt für Gesundheit unterstützt und ist ein wichtiger Meilenstein der nationalen Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von Spitalinfektionen (Strategie NOSO). Ziel ist es, die Situation in den Spitälern unter anderem mit einer konsequenteren Anwendung der Hygienestandards zu verbessern.

  • 23.01.2018, 15:25
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Fast 40 Prozent weniger Todesopfer durch Tötungsdelikte seit 2004

Gemäss der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wurden in der Schweiz zwischen 2009 und 2016 durchschnittlich 49 Personen pro Jahr getötet; das sind 38% weniger als im Zeitraum der letzten Studie über die Jahre 2000 bis 2004. Die Zahl der Opfer versuchter Tötungsdelikte war mit 172 Personen pro Jahr 24% höher als im Zeitraum von 2000 bis 2004.

  • 23.01.2018, 10:43
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Niederbipp: Glimmbrand in Einfamilienhaus wegen defektem Boiler

In Niederbipp ist es am Mittwochmorgen in einem Einfamilienhaus zu einem Glimmbrand gekommen. Verletzt wurde niemand, es entstand Sachschaden. Aufgrund des Einsatzes kam es zu Verkehrsbehinderungen.

  • 19.01.2018, 09:24
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Sturmsaison 2018: Rund 1.3 Millionen Kubikmeter Holz liegt am Boden

Der Wintersturm Burglind, der am 3./4. Januar 2018 über die Schweiz fegte, hat in allen Kantonen, ausser dem Tessin, zu Waldschäden geführt. Gemäss einer Umfrage des Bundesamts für Umwelt BAFU bei den Kantonen beträgt die zu Boden geworfene Menge Holz insgesamt rund 1,3 Millionen Kubikmeter, was einem Viertel einer Jahresnutzung entspricht. Darin noch nicht eingeschlossen sind allfällige zusätzliche kleinere Mengen nach dem gestrigen Sturmtief Evi. Der Sturm Lothar 1999 hatte im Wald die zehnfache Zerstörung angerichtet.

  • 18.01.2018, 10:27
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13,5 Milliarden Franken für Ausbau des Nationalstrassennetzes

Der Bundesrat will bis 2030 auf dem Nationalstrassennetz Erweiterungsprojekte im Umfang von rund 13,474 Milliarden Franken in Angriff nehmen. Diese dienen vor allem dazu, in den städtischen Agglomerationen den Verkehrsfluss und die Verträglichkeit der Autobahnen zu verbessern.

  • 17.01.2018, 13:50
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Jetzt läuft Unterschriftensammlung zur Kündigung der Personenfreizügigkeit

Die AUNS hat heute zusammen mit der SVP in Bern an einer Pressekonferenz die Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative begonnen. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU sind netto bald eine Million Menschen neu in unser Land eingewandert. So wird die 10-Millionen-Schweiz bald Realität, mit dramatischen Folgen für unsere Gesellschaft. Grund dafür ist ein weltfremder Vertrag mit der EU über die Personenfreizügigkeit, welcher allen über 500 Millionen EU-Bürgern ein Recht auf Einwanderung und Niederlassung in unserem Land gibt.

  • 16.01.2018, 18:39
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Vergewaltigung in Emmen: Untersuchung vorläufig abgeschlossen

Am 21. Juli 2015 wurde in Emmen eine Frau vergewaltigt und schwer verletzt. Trotz umfangreichen Ermittlungen, konnte der Täter bisher noch nicht gefasst werden. Es liegen keine neuen Ermittlungsansätze vor. Die Staatsanwaltschaft schliesst die Untersuchung vorläufig ab.

  • 16.01.2018, 12:26
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Euro Millions Gewinnerin oder Gewinner holt 157 Mio. Franken ab

Der am 19. Dezember 2017, mit einem im Kanton Zürich gespielten Schein, erzielte Euro Millions-Rekordgewinn von 157 Mio. Franken ist in den letzten Tagen geltend gemacht worden und in der Zwischenzeit ausbezahlt.

  • 16.01.2018, 12:19
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Werden Leuthards Pläne gestoppt?

Die SVP beantragt, die SRG-Konzession und Verordnungsänderungen zu sistieren.

  • 16.01.2018, 11:46
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SVP lehnt Bundespläne für Ausbau der Bahninfrastruktur ab

Beim Ausbauschritt 2030/35 der Bahninfrastruktur handelt es sich zwar nicht direkt um eine Finanzvorlage, denn die Bahnausbauten sind via Bahninfrastrukturfonds (BIF) sonderfinanziert. Dennoch hat die Vorlage grosse Auswirkungen und Folgekosten beim Bundesunternehmen SBB und damit beim Bund, schreibt die SVP in ihrer Vernehmlassungsantwort. Es würden damit auch Anschlussforderungen im Regionalverkehr in unbekanntem Ausmass ausgelöst. Die Kostenspirale für den Betrieb und Unterhalt stark defizitärer Linien des öffentlichen Verkehrs werde sich so immer schneller drehen.

  • 12.01.2018, 13:30
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Nein zum Angriff auf die Schweizer Medienvielfalt

Die No Billag-Initiative ist zu extrem und ein Angriff auf unsere vielfältige Schweizer Medienlandschaft. Gestern hat das überparteiliche Komitee «Nein zu No Billag» seine Argumente präsentiert. 160 nationale Parlamentarierinnen und Parlamentarier lehnen diese radikale Initiative ab und werden sich bis zum 4. März mit voller Kraft für ein Nein einsetzen. 

  • 10.01.2018, 11:36
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Der Bundesrat driftet 2018 auseinander

Die Bundeskanzlei hat das offizielle Bundesratsfoto 2018 publiziert. Es ist erstmals als animiertes Bild für Online-Medien gestaltet. «BUNDESART – Das kunstvolle Bundesratsfoto» heisst das Konzept, für das sich Bundespräsident Alain Berset entschieden hat. Konzept und Foto stammen von STEMUTZ. Das Hintergrundbild hat MICHEL FR gezeichnet.

  • 01.01.2018, 10:21
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Wiedlisbach: Drei Leichtverletzte nach Auffahrkollision auf der A1

Bei einer heftigen Auffahrkollision auf der Autobahn A1 in Richtung Zürich wurden am Freitagabend drei Personen leicht verletzt. Es kam zu grösseren Verkehrsbehinderungen.

  • 24.12.2017, 14:32
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Streit mit der EU

Die EU knüpft die Anerkennung der Schweizer Börsen-Äquivalenz an den Fortschritt beim Rahmenabkommen. Die Börsen-Lizenz erhält die Schweiz vorerst nur auf ein Jahr befristet. Dies hat die EU-Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker definitiv entschieden. Damit hat Juncker den Schweizer Bundesrat, allen voran Bundespräsidentin Leuthard, an der Nase herumgeführt wie nie zuvor. Vor wenigen Wochen versprachen sie ihm eine weitere Kohäsionsmilliarde.

  • 21.12.2017, 13:38
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Kontrollen der Vergleichspreise: 77 Prozent der Elektro-Haushaltsgeräte korrekt ausgeschrieben

Unter der Koordination des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO haben die zuständigen kantonalen Stellen im Jahr 2017 Kontrollen über die Bekanntgabe von Vergleichspreisen bei Elektro-Haushaltgeräten durchgeführt. Kontrolliert wurden sowohl der stationäre als auch der Online-Handel. 77 Prozent der kontrollierten Angebote setzten die Preisbekanntgabepflicht korrekt um.

  • 15.12.2017, 11:13
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Autobahn-Vignette 2018 ist orange metallic

Ab 1. Dezember 2017 ist die neue Vignette an den üblichen Verkaufsstellen erhältlich. Sie hat die Grundfarbe «Orange metallic». Die Jahreszahl auf der Klebeseite ist blau, jene auf der Vorderseite weiss. Die Vignette kostet 40 Franken.

  • 30.11.2017, 11:12
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Fernbus-Betrieb: Departement Leuthard lässt Schweizer Kunden warten

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) prüft derzeit ein Gesuch der Firma "Domo Reisen & Vertriebs AG" für einen nationalen Fernbus-Betrieb. Weil sich das Erbringen der nötigen Nachweise als aufwändiger erweist als geplant, kann Domo Reisen den Betrieb nicht wie ursprünglich geplant ab Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 aufnehmen.

  • 29.11.2017, 09:14
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Billag-Gebühren? Über 50 Jährige hören noch Radio - Junge kaum

Eine repräsentative Studie von Quickline zeigt einen Generationengraben wie Musik gehört wird. Während die Jungen bis 19 Jahre mehrheitlich auf die neuen Medien wie Youtube (63.0%) oder Smartphone (73.9%) setzen, bevorzugen über 40% der über 50-jährigen das Radio, um Musik zu hören. Mehr als jeder Dritte der bis 30-jährigen setzt bereits auf Musik Streaming-Anbieter wie Spotify oder Amazon Music. Auf diese Art Musik zu hören, setzen hingegen weniger als 10% der über 50-jährigen. Gerade beim Musikkonsum zeigt sich, in welche Richtung sich das Verhalten entwickelt.

  • 25.11.2017, 08:08
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Schweizerischer Gemeindeverband sagt Nein zur No-Billag-Initiative

Die No-Billag-Initiative bedroht die 34 regionalen Radio- und Fernsehsender, die ebenfalls Gebühren erhalten. Sie stellt damit die Medien- und Meinungsvielfalt in Frage. Negativ tangiert wären auch die sprachliche und kulturelle Vielfalt in der Schweiz. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) lehnt die Initiative deshalb einstimmig ab.

  • 24.11.2017, 10:28
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Wachstum der Krankenkassenprämien dämpft verfügbare Einkommen

Der Krankenversicherungsprämien-Index (KVPI) verzeichnet für das Prämienjahr 2017 ein Wachstum von 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der KVPI erreicht damit einen Indexstand von 185,3 Punkten (Basis 1999=100). Anhand des KVPI lässt sich die Auswirkung der Prämienentwicklung auf das Wachstum des verfügbaren Einkommens schätzen. Gemäss der KVPI-Modellrechnung des Bundesamts für Statistik (BFS) reduziert die Prämiensteigerung das Wachstum des verfügbaren Durchschnittseinkommens 2017 um 0,3 Prozentpunkte.

  • 24.11.2017, 09:31
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Fälschung der Autobahnvignette kann teuer werden

Die Fälschung oder Verfälschung von Autobahnvignetten wird neu durch die Kantonspolizei und nicht mehr wie bisher durch die Bundesanwaltschaft geahndet. Dies hat der Bundesrat am 22. November 2017 beschlossen. Die entsprechenden Gesetzesbestimmungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft.

  • 23.11.2017, 09:03
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Grosse Unterschiede beim verfügbaren Einkommen der Schweizer Haushalte

Im Jahr 2015 betrug das durchschnittliche verfügbare Einkommen der Privathaushalte der Schweiz 6957 Franken pro Monat. Ein Grossteil dieses Betrags, 5298 Franken, wird für den Konsum von Gütern und Dienstleistungen verwendet. Für Unterhaltung, Erholung und Kultur geben die Haushalte im Durchschnitt 557 Franken aus. Dies geht aus den Ergebnissen der Haushaltsbudgeterhebung 2015 des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

  • 21.11.2017, 11:07
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