Guten Morgen miteinander: Wenn die Strafbehörden mithören

Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) hat 2011 für die Strafverfolgungsbehörden der Schweiz weniger Überwachungen in Echtzeit durchgeführt. Die Zahl nahm gegenüber 2010 um 4 Prozent auf 2'699 ab. Dafür wurden getätigte Telefonverbindungen und E-Mail-Verkehr häufiger rückwirkend "aufgezeichnet".

  • 07.03.2012, 07:14
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Vermummungsverbot: Egerkinger Komitee bereitet Initiative vor

Nationalrat Oskar Freysinger (SVP/VS) forderte in einer Motion ein Verbot der Total-Verschleierung in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Verkehr mit Behörden. Der Ständerat schmetterte den Vorstoss ab. Jetzt bereitet das "Egerkinger Komitee", welches bereits die Minarett-Verbots-Initiative zum Erfolg brachte, eine Volksinitiative vor. Dies gab das Komitee unter Führung von Nationalrat Walter Wobmann (SVP/SO) am Dienstag bekannt.

  • 06.03.2012, 15:57
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Kantone unterzeichnen Resolution zum Fluglärmstreit

Die Verhandlungen mit Deutschland zum An- und Abflugregime des Flughafens Zürich haben Ende Januar 2012 mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung durch Bundesrätin Leuthard und den deutschen Verkehrsminister Ramsauer eine neue Dynamik erhalten. Das deutsche Bundesland Baden-Würtemberg stellte seine Forderungen bezüglich der Überflüge. Dies nehmen die Regierungen der Kantone Aargau, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich zum Anlass für die Bekanntgabe einer gemeinsamen Resolution.

  • 06.03.2012, 07:03
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Bern: Ausschreitungen nach Eishockeyspiel SCB gegen Kloten Flyers

Nach dem Eishockeyspiel zwischen dem SCB und den Kloten Flyers ist es am Samstagabend im Berner Hauptbahnhof zu Scharmützeln gekommen. Die Polizei musste Reizstoffe einsetzen.

  • 04.03.2012, 14:01
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BDP-Präsident Hans Grunder hat genug

Nationalrat Hans Grunder (BDP/BE) tritt per Anfang Mai von seinem Posten als Präsident der BDP zurück. Dies schreibt die "SonntagsZeitung". Grunder habe seinen Entscheid letzte Woche überraschend dem Parteivorstand mitgeteilt.

  • 04.03.2012, 08:10
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MwSt. im Gastgewerbe: Diese Abstimmung wird der Bunderat verlieren

Wenn man eine Bratwurst im Restaurant geniesst, bezahlt man 8 Prozent Mehrwertsteuer, isst man sie am Take-Away, bezahlt man bloss 2,5 Prozent. Eine offensichtliche und nicht nachvollziehbare Ungerechtigkeit, die beseitigt werden muss. Doch, der Bundesrat sprach sich gegen die Volksinitiative von Gastrosuisse aus, die für das Gastgewerbe generell den gleichen Mehrwertsteuersatz wie für den Nahrungsmittelverkauf verlangt. Die Abstimmung über diese Volksinitiative dürfte der Bundesrat dereinst verlieren.

  • 03.03.2012, 07:25
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Umfrage: 64 Prozent halten Kernenergie für notwendig

Fukushima hat die Einstellung der Schweizer Bevölkerung zur Kernenergie definitiv beeinflusst. Dies zeigt eine im Auftrag von swissnuclear im Oktober 2011 erhobene repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts Demoscope. Die Akzeptanz der Kernenergie hat wie erwartet an Terrain eingebüsst. Einzelne Aspekte der Kernenergie werden jedoch besser beurteilt als 2010.

  • 28.02.2012, 07:15
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Brugg: Hacker-Angriff auf Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) in Brugg AG ist Opfer einer Hacker-Attacke geworden. Der Twitter-Account des ENSI verschickte vorübergehend selbstständig Mitteilungen. Dies berichtete Radio 24 exklusiv.

  • 27.02.2012, 23:05
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SPICK das schlaue Schülermagazin feiert 30 Jahre Jubiläum

Wer kennt SPICK nicht? Schlau macht der SPICK schon lange. 30. Geburtstag feiert das Schülermagazin in diesem Jahr und das als Nummer eins der Schweizer Kinder- und Jugendzeitschriften. Gefeiert wird mit alten und neuen SPICK-Fans und zahlreichen Jubiläums-Aktionen.

  • 27.02.2012, 12:07
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Asylchaos: Endlich spricht ein Bundesrat Klartext

Bundesrätin Simonetta Sommaruga weiss in Sachen Asylantenschwemme nicht mehr ein und aus. Ihre Leute suchen fieberhaft nach neuen Unterkünften für die Asylsuchenden. Auch die Kantone suchen. Im Kanton Solothurn sogar mittels Zeitungsinserat. Doch was für Signale sendet die Schweiz mit all diesen Bemühungen aus? Ihr Kinderlein kommet, oh kommet zu Hauf? Die Frage ist berechtigt, denn seit der Ära "Blocher" weiss man, dass alleine die Art und Weise der Berichterstattung über das Asylwesen bei uns in der Schweiz, in den Herkunftsländern dafür sorgt, dass potenzielle Flüchtlinge und Schlepper in unser Land kommen oder einen Bogen darum machen. Jetzt spricht endlich ein Bundesrat Klartext.

  • 25.02.2012, 08:30
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Geburten: In der Schweiz gibt es 105 Knaben auf 100 Mädchen

Das Jahr 2011 war geprägt durch die gegenüber dem Vorjahr nahezu unveränderte Zahl der Geburten und der Todesfälle. Die Zahl der Eheschliessungen und der neu eingetragenen Partnerschaften ging leicht zurück. Diese provisorischen Ergebnisse stammen aus der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung des Bundesamtes für Statistik (BFS) für 2011.

  • 24.02.2012, 07:29
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Fast 50 Brände auf Bauernhöfen

Das Auftauen von Wasserleitungen mit Bunsenbrennern oder Heizstrahlern hat gemäss Schweizerischem Bauernverband auf knapp 50 Bauernhöfen zu Bränden geführt. „Landwirte haben versucht, eingefrorene Wasserleitungen in Ställen mit selber aufgestellten Heizstrahlern oder Bunsenbrennern aufzutauen“, erklärte Urs Schneider, stellvertretender Direktor des Bauernverbandes, in der Sonntagszeitung.

  • 21.02.2012, 07:15
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Ist die CVP nach den Wahlen wieder gegen die Armee?

Der Bund schnürt ein Sparpaket von 800 Millionen Franken. «50 Millionen wollen wir durch Mehreinnahmen generieren. 750 Millionen Franken müssen wir einsparen – nach einem Schlüssel proportional verteilt auf die verschiedenen Departemente», erklärt Fritz Zurbrügg, Chef der Eidgenössischen Finanzverwaltung, in einem Interview mit dem «Sonntag». Das löst bei der CVP offenbar "Windfahnen-Politik" aus. Sie ist jetzt plötzlich gegen den Kauf von neuen Kampfflugzeugen. Dies sagt jedenfalls ihr Präsident.

  • 19.02.2012, 11:30
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Andy Tschümperlin wird neuer Chef der SP-Bundeshausfraktion

Andy Tschümperlin (49), Schwyzer Nationalrat und bisheriger Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion, übernimmt überraschend ab der kommenden Frühjahrssession die Leitung der SP-Bundeshaus-Fraktion. Die Kronvavoritin Nationalrätin Jacqueline Fehr, Zürich musste sich mit 25 Stimmen begnügen, Tschümperlin bekam 27.

  • 18.02.2012, 07:58
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Wann kommt die Volksinitiative gegen fehlgeleitete Sexualkunde?

Sie machten Schlagzeilen: Der Sexkoffer und die Sex-Boxen, welche an den Basler Schulen getestet werden. Sexualkunde ab Kindergarten war vorgesehen. Der Aufschrei in der Bevölkerung war gross. Eine Petition machte die Runde. Dass die Petition «gegen die Sexualisierung der Volksschule» in nur gerade drei Monaten von 91‘816 Personen unterzeichnet worden ist, illustriert die von breiten Kreisen der Bevölkerung geteilte Sorge. Nun haben die Petitionäre eine Antwort der Erziehungsdirektoren erhalten. Der Inhalt: "Widersprüchlich". Kommt jetzt die Volksinitiative?

  • 17.02.2012, 16:30
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Verlagerungspolitik: ASTAG fordert radikalen Kurswechsel

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat seine Positionen zur künftigen Verlagerungspolitik in einer «Verlagerungsstrategie 2030» zusammengefasst. Das Konzept wurde heute an einer Medienkonferenz in Bern vorgestellt. Im Kern geht es der ASTAG um eine Anpassung des Verlagerungsziels auf Gesetzesstufe. Während nunmehr 20 Jahren wurde vergeblich versucht, den Schwerverkehr durch die Schweizer Alpen auf 650'000 Fahrten zu reduzieren.

  • 16.02.2012, 13:23
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Widerstand gegen 100-Franken-Vignette: Eigene Vignette für Töff-Fahrer?

Bundesrätin Doris Leuthard will den Autofahrern noch mehr Geld aus dem Sack ziehen. Die Autobahn-Vignette soll von 40 auf 100 Franken erhöht werden. Dagegen regt sich massiver Widerstand - jetzt auch aus dem Lager der Motorradfahrer. Der oberste Töff-Fahrer des Landes, Nationalrat Walter Wobmann, spricht sogar von einer eigenen Vignette für Motorradfahrer.

  • 15.02.2012, 10:37
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Bausparen: Über 100 Parlamentarier und Regierungsräte sagen Ja

Mehr als 100 Parlamentarier und Regierungsräte aus der BDP, CVP, FDP, LEGA und SVP haben sich zum gemischten Regierungsrat-Parlamentarier-Komitee «JA zur Bauspar-Initiative» zusammengeschlossen und konstituiert. Sie setzen sich geschlossen und mit Überzeugung für ein JA zum Bausparen am 11. März und damit für die Verbreiterung des Wohneigentums in der Schweiz ein.

  • 14.02.2012, 09:45
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CVP-Politiker setzen Bundesrätinnen unter Druck

Das Bundesamt für Migration ist ein organisatorischer Leerläufer. Weil die Reformen unter der früher zuständigen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nicht gegriffen haben, wollen verschiedene CVP-Parlamentarier nun konkrete Antworten von der Regierung.

  • 13.02.2012, 07:14
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Erdbeben auch in unserer Region spürbar

Die Schweiz ist am späten Samstagabend um 23.45 Uhr von einem Erdbeben der Stärke 4,2 auf der Richterskala erschüttert worden. Das Epizentrum lag rund 30 Kilometer unter dem Albis. Die Erschütterungen waren auch in der Region Aargau-Solothurn deutlich zu spüren.

  • 12.02.2012, 08:58
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Nationalbank trennt sich von "Hildebrand"-PR-Berater

Die Nationalbank hat sich Ende Januar vom externen PR-Berater Jörg Denzler getrennt. Dies meldet die "Schaffhauser Nachrichten" in ihrer gestrigen Ausgabe und stützt sich auf eine Auskunft von Nationalbank-Mediensprecher Walter Meier. Offizielle Begründung: Denzlers Mandat sei ausgelaufen.

  • 10.02.2012, 08:47
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Schweizer Kreditkarten im Test

Die Inhaber der Kreditkarten von Visa Bonus Card, Migros Cumulus und Migros Bank sind am zufriedensten. Dies ist das Ergebnis einer von bonus.ch bei seinen Nutzern durchgeführten Zufriedenheitsumfrage. Im Allgemeinen sind die Schweizer mit ihrer Kreditkarte zufrieden und die Bewertungen haben sich für die Mehrheit der Kriterien deutlich verbessert. Doch konnten beim Vergleich der verschiedenen Anbieter wesentliche Unterschiede festgestellt werden.

  • 09.02.2012, 17:01
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Schnellabschaltung des Kernkraftwerks Mühleberg

Am 8. Februar 2012, um 13.45 Uhr, hat eine Messung im Rahmen einer wiederkehrenden Prüfung im Kernkraftwerk Mühleberg zum Ausfall des Speisewassersystems geführt. Dies hat eine Schnellabschaltung des Reaktors bewirkt.

  • 08.02.2012, 16:41
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TCS registriert sechsmal mehr Pannen wegen Kältewelle

Der klirrend kalte Februar sorgt für eine Rekordzahl von Anrufen bei der Einsatzzentrale der Patrouille TCS. Von Freitag, 3. Februar bis Dienstag, 7. Februar gingen bei der Nummer 0800 140 140 über 42'000 Anrufe ein. Gegenüber einem normalen Wintertag mit rund 1'300 Anrufen entspricht dies einer Steigerung um das 6-fache.

  • 08.02.2012, 14:47
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12 Mio. im Jackpot: Immer mehr Schweizer im Lottofieber

Der Jackpot bei Swiss Lotto Plus ist auf über 12 Mio. Franken angewachsen. Ab diesem Betrag steigt jeweils die Fieberkurve beim Schweizer Zahlenlotto rasant an. Sparen Sie sich bei der Kälte den Gang an den Kiosk. Denn bei der Internet-Zeitung soaktuell.ch können Sie Ihren Lottozettel gleich online ausfüllen.

  • 07.02.2012, 21:24
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Bern: Spitzenjahr 2011 bei Zolleinnahmen und Einkaufstourismus

Der „Einkaufstourismus" hat sich auch für den Zoll bemerkbar gemacht - so ist die Zahl der Zollanmeldungen im Reiseverkehr im vergangenen Jahr um rund 30 % gestiegen. Die Einnahmen im Reiseverkehr belaufen sich auf 39'848'162 Franken, 2010 waren es 28'713'701 Franken. Mit der Zunahme der Wareneinfuhr hat sich im Reiseverkehr auch die Schmuggelzahl verändert - so ist die Zahl der Schmuggelfälle gegenüber dem Vorjahr um 36% gewachsen. Dies teilt die Eidgenössische Zollverwaltung mit.

  • 07.02.2012, 13:58
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Sommaruga versus Widmer-Schlumpf

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nutzte seinerzeit die Wahl von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, um ins Finanzdepartement zu „flüchten“. Diese Woche wurde ein Teil des Scherbenhaufens sichtbar, den sie ihrer Nachfolgerin hinterlassen hat. Die von Widmer-Schlumpf mit harter Hand durchgezogene Reorganisation des Bundesamts für Migration ist ein totaler Rohrkrepierer. Doch Widmer-Schlumpf wurde von Nachfolgerin Simonetta Sommaruga gedeckt – bis letzte Woche.

  • 05.02.2012, 08:29
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Sonnenenergie: Weniger Geld für Strom-Einspeisung

Bundesrätin Doris Leuthard senkt die Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen per 1. März 2012 um rund 10%. Dies zusätzlich zu der seit 1. Januar 2012 geltenden regulären Tarifsenkung um 8%. Dafür bekommen Windenergieanlagen unter gewissen Umständen mehr Geld vom Bund. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) passt die Vergütungssätze der Kostendeckenden Einspeisevergütung regelmässig an.

  • 03.02.2012, 01:04
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Lassen Sie keine Fremden an Ihren Computer

Ausländische Betrüger haben in den letzten Tagen, auch in unserer Region, Privatpersonen angerufen und vorgegaukelt, dass deren Computer von Viren befallen sei. Gegen Bezahlung boten die Unbekannten die vermeintliche Bereinigung an. Die Polizei warnt vor dieser Masche.

  • 02.02.2012, 17:19
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Heute Mittwoch, ab 13.30 Uhr - Sirenentest in der Schweiz

Heute Mittwoch, 1. Februar 2012, findet in der ganzen Schweiz von 13.30 bis spätestens um 15.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der rund 8´000 Sirenen des „Allgemeinen Alarms“ und in einigen Kantonen auch jener des „Wasseralarmes“ getestet. Dies ist nur ein Test. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

  • 01.02.2012, 13:24
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