Erdbebenübung SEISMO 12 brachte wertvolle Erkenntnisse

Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS hat vom 8. bis 10. Mai 2012 die internationale Erdbebenübung SEISMO 12 stattgefunden. Dabei sind die Führungsorgane im Bevölkerungsschutz einer harten Belastungsprobe unterzogen worden. Die beübten Organisationen haben die Übung erfolgreich bestanden. Eine detaillierte Auswertung wird zeigen, welche Verbesserungen insbesondere im Bereich der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stäben erforderlich sind.

  • 12.05.2012, 16:21
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Von-Wattenwyl-Gespräche: Bundesräte reden mit den grossen Parteien

Die Parteipräsidenten und Fraktionsvorsitzenden von SVP, CVP, FDP, SP und BDP haben sich heute unter der Leitung von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf mit Bundesrätin Doris Leuthard, Bundesrat Johann Schneider-Ammann und Bundeskanzlerin Corina Casanova zu den Von-Wattenwyl-Gesprächen getroffen. Im Zentrum standen die Steuerreform / Internationale Steuerfragen und die Energiestrategie des Bundesrats.

  • 11.05.2012, 16:30
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Südanflüge auf Flughafen Basel-Mülhausen: Vorschriften eingehalten

Die Südanflüge auf den Flughafen Basel-Mühlhausen haben 2011 der Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich entsprochen. Die beiden Luftfahrtbehörden stellen in ihrer gemeinsamen Analyse fest, dass die Nutzungsbedingungen für das Instrumentenlandesystem (ILS) der Südpiste 33 eingehalten worden sind. Der Anteil der Anflüge auf das ILS 33 betrug im vergangenen Jahr 4,8 Prozent. Unter Einbezug der Anflüge gemäss dem früheren Verfahren lagen die Südlandungen bei 6,2 Prozent.

  • 10.05.2012, 13:59
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Bundesrat lehnt Abtreibungsinitiative ab

Der Bundesrat empfiehlt die Volksinitiative "Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Nach seiner Ansicht sollen auch weiterhin moralische, religiöse oder sozialethische und nicht finanzielle Kriterien im Vordergrund stehen, bevor sich eine Frau für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheidet.

  • 10.05.2012, 07:30
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Bundesrat informiert sich über Olympia-Kandidatur

Der Bundesrat hat sich über den Stand der Arbeiten für eine allfällige Kandidatur der Schweiz für die Olympischen Winterspiele 2022 informieren lassen. Er hat ein entsprechendes Aussprachepapier zur Kenntnis genommen und das VBS beauftragt, bis Ende 2012 einen Antrag für das weitere Vorgehen zu unterbreiten.

  • 09.05.2012, 15:35
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Bundesrat empfiehlt Raser-Initiative zur Ablehnung

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft zur Volksinitiative «Schutz vor Rasern» verabschiedet. Grundsätzlich begrüsst er die Stossrichtung des Begehrens. Die wichtigsten Inhalte der Initiative sind jedoch bereits in der Vorlage «Via sicura» enthalten oder werden mit der bereits eingeleiteten «Harmonisierung der Strafrahmen» geregelt. Der Bundesrat lehnt die Initiative daher ab. Eine strenge Sanktionierung von Raserdelikten ist auch ohne die Initiative gewährleistet.

  • 09.05.2012, 10:49
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Geburtstag: Die .ch Internet-Adresse ist 25 Jahre alt

Die Schweizer Internet-Endung .ch wird 25 Jahre alt: Im Mai 1987 wurde .ch als Schweizer Endung registriert. Es ist die Geburtsstunde des Internetstandortes Schweiz - noch bevor das World Wide Web überhaupt erfunden war.

  • 05.05.2012, 12:57
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Phishingangriffe, Betrugsversuche und immer mehr Schadsoftware im Web

Im zweiten Halbjahr 2011 hat die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI vermehrt Phishingangriffe, Betrugsversuche und erpresserische Schadsoftware, sogenannte Ransomware, beobachtet. Angriffe aus dem Cyberspace werden technisch immer raffinierter. Jedoch bleibt der Mensch nach wie vor das grösste Risiko, beispielsweise durch fahrlässige oder vorsätzliche Fehlmanipulationen.

  • 04.05.2012, 11:56
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1. Mai: Zehntausende feiern "Tag der Arbeit"

Mehrere 10'000 Menschen haben heute, am Tag der Arbeit, in weit über 50 Orten der Schweiz für "MEHR - Schutz Lohn Rente" demonstriert. Dies teilt der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB mit. Der vom SGB auf den 1. Mai hin in aktualisierter Form herausgegebene Verteilungsbericht belege die zunehmende Einkommenskluft. SGB-Präsident Paul Rechsteiner in Zürich dazu: "Wir haben in der Schweiz jetzt 10, 15 Jahre der Ungleichheit hinter uns. 10, 15 Jahre, in denen die hohen und höchsten Einkommen krass zugelegt haben, während die Mehrheit mit unteren und mittleren Einkommen stehen geblieben sind. Es reicht. Es langet!"

  • 01.05.2012, 14:22
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Berner Oberland: Knapp 60 Alarmmeldungen wegen Windböen

Der starke Föhn fordert seinen Tribut. Nach starken Windböen am Samstagabend und in der Nacht auf Sonntag sind bei der Kantonspolizei Bern aus dem Berner Oberland zahlreiche Anrufe eingegangen. Meldungen über Verletzte lagen zunächst nicht vor.

  • 29.04.2012, 13:47
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Die AUNS gibt Vollgas: Volksabstimmung im Juni - Referendum in Vorbereitung

An der Mitgliederversammlung der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) zeigte sich die Vereinigung so stark und motiviert wie lange nicht mehr. Die AUNS vermag die wachsende EU-Skepsis in unserem Land hervorragend zu kanalisieren. Am 17. Juni stimmen wir in der Schweiz über die AUNS-Initiative "Staatsverträge vors Volk" ab. Und heute gaben die AUNS-Mitglieder dem Vorstand grünes Licht für ein Referendum gegen das Steuerabkommen der Schweiz mit Deutschland.

  • 28.04.2012, 17:11
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Niederbipp: Heftiger Unfall auf Autobahn A1 fordert fünf Verletzte

Am Samstagmorgen ereignete sich auf der Autobahn A1 in Fahrtrichtung Bern ein Auffahrunfall zwischen vier Fahrzeugen. Dabei wurden fünf Personen leicht verletzt. Es kam zu einem Rückstau von einigen Kilometern.

  • 28.04.2012, 13:55
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Liesberg: 49-jähriger Motorradfahrer tödlich verunglückt

Auf der Delsbergstrasse in Liesberg BL ereignete sich am späten Donnerstag Abend, 26. April 2012, gegen 22.00 Uhr, ein tödlicher Motorradunfall. Dabei kam ein 49-jähriger Motorradfahrer ums Leben.

  • 28.04.2012, 08:37
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CVP-Präsident Christophe Darbellay soll oberster Geldspieler werden

Nationalrat Christophe Darbellay soll Präsident des Schweizer Casino Verbandes (SCV) und damit oberster Geldspieler im Land werden. Darbellay wurde vom Vorstand des SCV nominiert. Die Wahl findet anlässlich der Delegiertenversammlung des SCV am 1. Juni 2012 statt.

  • 27.04.2012, 20:59
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Es leben bald acht Millionen Menschen in der Schweiz

Ende 2011 belief sich die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz auf 7’952’600 Einwohnerinnen und Einwohner, was einem Anstieg von 82’400 Personen im Vergleich zu 2010 entspricht. Dieses Bevölkerungswachstum von 1,0 Prozent ist vergleichbar mit dem im Jahr 2010 registrierten Wachstum. Soweit die ersten provisorischen Ergebnisse der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte aus dem neuen registerbasierten Volkszählungssystem des Bundesamtes für Statistik (BFS).

  • 26.04.2012, 13:29
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Macht der Bundesrat den Kniefall vor der EU? SVP rüstet sich zum Kampf

Wie erwartet reagiert die SVP heftig auf die Pläne des Bundesrats, die Schweiz noch näher an die EU heran zu führen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch eine weitgehende institutionelle Anbindung der Schweiz an die EU beschlossen (>> soaktuell.ch hat berichtet).

  • 26.04.2012, 08:02
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Gripen-Kampfflugzeuge werden zwei Jahre später geliefert als erwartet

Der Bundesrat hat für die Beschaffung der 22 Gripen-Kampfflugzeuge im Rahmen des Tiger-Teilersatzes TTE beschlossen, ein gemeinsames Vorgehen mit Schweden zu verfolgen. Dies hat eine spätere Auslieferung der Gripen-Flugzeuge zur Folge. Für die Finanzierung des Tiger-Teilersatzes soll ein Fonds geschaffen werden.

  • 25.04.2012, 21:23
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Bundesanwaltschaft: 174 Strafuntersuchungen im Jahr 2011 erledigt

Das Jahr 2011 war geprägt durch die Ausgliederung der Bundesanwaltschaft (BA) aus der Bundesverwaltung. Damit verbunden war die Unterstellung der BA unter die Oberaufsicht des Parlaments sowie unter die direkte Aufsicht einer ebenfalls selbständigen Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA). Das Inkrafttreten der gesamtschweizerischen Strafprozessordung (StPO) hatte darüber hinaus Auswirkungen auf die Tätigkeit der BA im Berichtsjahr.

  • 24.04.2012, 11:12
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100 Jahre CVP – Rückschau und Ausblick

Am 22. April 1912 wurde in Luzern die Schweizerische Konservative Volkspartei gegründet. Sie wurde 1970 in Christlichdemokratische Volkspartei umgetauft. Im hundertsten Jubiläumsjahr der CVP nehmen wir uns Zeit für eine Rückschau und einen Ausblick.

  • 23.04.2012, 07:00
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Schweizer Schützen kritisieren drohende Übernahme von EU-Waffenrecht

Anlässlich der Generalversammlung der Gesellschaft für ein freiheitliches Waffenrecht proTELL, geisselte Präsident Willy Pfund die vom EU-Kommissionspräsidenten Baroso geforderten Verschärfungen zur ultimativen und automatischen Übernahme von Anpassungen an die bilateralen Verträge und damit auch an das EU-Waffenrecht als "plumpen und arroganten Erpressungsversuch."

  • 22.04.2012, 18:41
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FDP und Grüne bekommen neue Parteipräsidenten - Müller tut FDP gut

Heute wählen die Delegierten von gleich drei Parteien ihre Spitzen neu. Die Grünen tagen in Genf, die Freisinnigen in Bern und die CVP wird in Colombier ihren Präsidenten Christophe Darbellay wiederwählen. Bei der FDP übernimmt der Aargauer Philipp Müller von Fulvio Pelli das Zepter. Müller könnte für die FDP zum Glücksfall werden. Jetzt, wo die FDP dank der schwächelnden SVP in immer mehr Kantonen wieder im Aufwind ist, dürfte Nationalrat Philipp Müller der richtige Mann zur richtigen Zeit sein.

  • 21.04.2012, 10:13
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Hauseigentümerverband: Auf Rudolf Steiner folgt der Zürcher Hans Egloff

Der Vorstand des HEV Schweiz hat an seiner heutigen Sitzung die Liste für die Vorstandswahlen anlässlich der Delegiertenversammlung vom 22. Juni 2012 in Basel bereinigt und empfiehlt seinen Delegierten SVP-Nationalrat Hans Egloff (ZH) zum neuen Präsidenten des Hauseigentümerverbandes Schweiz zu wählen. Egloff würde den zurücktretenden Solothurner Rudolf Steiner ablösen.

  • 20.04.2012, 17:01
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Bundesrat will Kinder besser vor Pädophilen schützen

Kinder, Jugendliche und andere besonders schutzbedürftige Personen sollen durch ein umfassendes Tätigkeitsverbot sowie durch ein Kontakt- und Rayonverbot besser vor einschlägig vorbestraften Tätern geschützt werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, die Arbeiten an der entsprechenden Vorlage voranzutreiben. Er will sie der Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ als indirekten Gegenvorschlag gegenüber stellen. Die Botschaft zur Vorlage erarbeitet das EJPD bis im Herbst.

  • 19.04.2012, 10:15
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Personenfreizügigkeit schon gescheitert? Wiedereinführung der Kontingente

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, die im Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EU vorgesehene Ventilklausel gegenüber den Staaten der EU-8 anzurufen. Die Kategorie der Aufenthaltsbewilligungen B wird gegenüber den Staatsangehörigen dieser Länder per 1. Mai 2012 kontingentiert. Des Weiteren hat der Bundesrat entschieden, zusätzliche Massnahmen im Bereich der Flankierenden Massnahmen sowie der Integration zu prüfen. Die SVP fordert in einer Medienmitteilung bereits Neuverhandlungen mit der EU über die Personenfreizügigkeit.

  • 18.04.2012, 20:30
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Die neuen Schweizer Banknoten werfen "Schatten" voraus

Die Unruhen um die Einführung der neuen Schweizer Banknoten gehen weiter. Letzte Woche beklagte sich die Druckerei Orell Füssli, dass die Herstellung wegen mangelnder Qualität bei Vorprodukten noch nicht anlaufen könne. Auch anderswo liegen die Nerven blank. Bei Landqart, der Lieferantin des Notenpapiers, kam es zu personellen Wechseln in der Chefetage. Erich Sulser, der operative Chef und zugleich zuständig für die Finanzen, trat von seinen Ämtern zurück und verliess die Firma. Alfonso Ciotola, der Chef von Landqart, trat bei der Muttergesellschaft Fortress Paper als Verwaltungsratspräsident zurück.

  • 18.04.2012, 19:31
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Volksinitiative «Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule» lanciert

Heute Dienstag um 11.15 Uhr startet eine Volksinitiative gegen die zunehmende Sexualisierung in Kindergarten und Primarschulen. Immer häufiger würden die Kinder in Kindergärten und Primarschulen mit Pornografie und Sexualkundeunterricht belästigt, schreibt das Abstimmungskomitee. Im Kanton Basel beispielsweise seien «Sexboxen» mit pornografischem Inhalt bereitgestellt worden (wir haben berichtet). Jetzt soll das Volk darüber abstimmen können.

  • 17.04.2012, 07:00
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Noch nie starben im Eisenbahnverkehr so wenige Personen wie 2011

Der öffentliche Verkehr in der Schweiz war im vergangenen Jahr erneut sehr sicher. Dies zeigt der Sicherheits-Jahresbericht des Bundesamts für Verkehr (BAV). Im Eisenbahnverkehr verunfallten 13 Personen tödlich, fünf weniger als im Vorjahr. Im Bus- und Tramverkehr nahm die Opferzahl dagegen zu. Im vergangenen Jahr starben bei Unfällen im öffentlichen Verkehr 31 Personen. Die Opferzahl liegt damit unter dem Schnitt der letzten fünf Jahre.

  • 16.04.2012, 13:15
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Pratteln: Mehrfamilienhaus explodiert - Zusammenfassung

Am Samstagnachmittag kam es in Pratteln an der Augsterheglistrasse um 14. 30 Uhr zum Einsturz von Teilen eines vierstöckigen Wohnhauses. Nach aktuellem Stand der Untersuchungen sind Ursache und Hergang des Unfalls weiterhin unklar, vermutet wird aber nach wie vor eine Gasexplosion. Sieben Personen konnten aus dem Gebäude geborgen werden.

  • 14.04.2012, 19:05
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Liestal: Waldenburgerbahn kollidiert mit Lieferwagen - zwei Schwerverletzte

Am Freitagnachmittag, 13. April 2012, gegen 15.35 Uhr, ereignete sich bei einem Bahnübergang auf der Waldenburgerstrasse in Liestal ein schwerer Verkehrsunfall zwischen einem Lieferwagen und einer Zugskomposition der Waldenburgerbahn. Zwei Personen wurden dabei schwer verletzt.

  • 14.04.2012, 11:41
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Weiterbildungsgesetz weist noch gravierende Mängel auf

Das Weiterbildungsgesetz (WeBiG) geht in die nächste Runde

Der Schweizerische Verband für Weiterbildung (SVEB) hat seine Stellungnahme zum Weiterbildungsgesetz eingereicht. Die Frist lief gestern aus. Der im November 2011 vom Bundesrat vorgelegte Entwurf nahm einige der wichtigsten Anliegen des SVEB auf, wies aber auch gravierende Mängel auf. So ist beispielsweise der Weiterbildungsbegriff nicht klar definiert und es fehlt eine überzeugende Regelungen zur Transparenz.

  • 14.04.2012, 09:44
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