Bundesrat schafft Basis für enge Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Grossbritannien

An seiner Sitzung vom Freitag hat der Bundesrat den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union fortgesetzt werden sollen. Der Abschluss dieses Abkommens ist Teil der «Mind-the-Gap»-Strategie des Bundesrates.

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Replay-TV bleibt weiterhin uneingeschränkt möglich

Mit dem heutigen Entscheid zum zeitversetzten Fernsehen (Replay-TV) hält der Nationalrat fest, dass die aktuelle Form von Replay-TV als Privatkopie gilt und der kollektiven Verwertung unterliegt. Das Überspringen der Werbung bleibt so uneingeschränkt möglich. 

  • 14.12.2018, 10:40
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Wangen a/Aare: Auffahrkollision mit vier beteiligten Fahrzeugen im Arbeitsverkehr

Am Mittwochmorgen ist es auf der Autobahn A1, auf Höhe der Ausfahrt Wangen a.A., zu einer Auffahrkollision mit vier beteiligten Fahrzeugen gekommen. Zwei Personen mussten zur Kontrolle in ein Spital gebracht werden.

  • 14.12.2018, 09:05
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Bundesratswahl: Glanzresultat auch für Viola Amherd

Die Vereinigte Bundesversammlung hat heute die Walliser Nationalrätin Viola Amherd in den Bundesrat gewählt. Mit ihr gewinnt die Landesregierung eine erfahrene Exekutiv- und Legislativpolitikerin, die als Brückenbauerin am Zusammenhalt der Schweiz mitwirken wird. 

  • 05.12.2018, 11:12
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Bundesratswahl: Glanzvolle Wahl von Karin Keller-Sutter im ersten Wahlgang

Die FDP. Die Liberalen Frauen Schweiz sind hocherfreut über die glanzvolle Wahl von Ständerätin Karin Keller-Sutter zur Bundesrätin. Sie bringt alles mit, was es für dieses hohe und anspruchsvolle Amt braucht: Politische Erfahrung auf allen Ebenen, gerade auch Exekutiverfahrung als Regierungsrätin, fundierte Sachkenntnisse in verschiedensten Themenbereichen der Bundespolitik und Sprachkompetenz. Karin Keller-Sutter ist zudem auch eine Frau der Wirtschaft und mit nationalen und internationalen Herausforderungen bestens vertraut.

  • 05.12.2018, 11:07
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Die Vignette 2019 ist himmelblau

Ab 1. Dezember 2018 ist die neue Autobahnvignette an den üblichen Verkaufsstellen erhältlich. Sie hat die Grundfarbe «Himmelblau metallic». Die Jahreszahl auf der Klebeseite ist gelb, jene auf der Vorderseite weiss. Die Vignette kostet, dank einem Volksentscheid, weiterhin 40 Franken.

  • 29.11.2018, 11:43
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Nationalstrassennetz: Es soll mehr in Unterhalt von Kunstbauten investiert werden

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat den zweiten Bericht zum Zustand des Nationalstrassennetzes publiziert. Dieser kommt zum Schluss, dass sich das Netz weiterhin in einem guten Gesamtzustand befindet. Um diesen Zustand halten zu können, werden künftig tendenziell mehr Investitionen in den Unterhalt nötig sein. Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die benötigten Finanzen kurz- und mittelfristig zu sichern.

  • 23.10.2018, 11:23
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Billag ist Vergangenheit: Jetzt kommt die neue Abgabe für Radio und Fernsehen

Ab dem 1. Januar 2019 löst die neue Abgabe für Radio und Fernsehen die bisherige Empfangsgebühr ab. Bei den Haushalten wird die Abgabe von der neuen Erhebungsstelle Serafe, welche die Billag ablöst, erhoben. Im Jahr 2019 wird die Rechnungsstellung in zwei Etappen erfolgen, damit ab 2020 der Versand der Rechnungen wie bisher jeweils gleichmässig auf das ganze Kalenderjahr verteilt werden kann. Bei den Unternehmen wird die Abgabe von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) erhoben.

  • 23.10.2018, 10:50
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Impfen Sie sich jetzt gegen die Grippe

Ab sofort kann man sich in vielen Arztpraxen und Apotheken wieder gegen die saisonale Grippe impfen lassen. Mit der Grippeimpfung lassen sich viele Krankheitsfälle und Spitalaufenthalte vermeiden. Um der Bevölkerung den Zugang zur Impfung zu erleichtern, findet am 9. November 2018 zum 15. Mal der Nationale Grippeimpftag statt. Dieses Jahr wird er zum ersten Mal in Arztpraxen und Apotheken gleichzeitig durchgeführt. Mit diesem koordinierten Angebot sollen mehr Menschen erreicht werden.

  • 23.10.2018, 09:38
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Kostenwachstum im Gesundheitswesen bremsen - aber wie?

Um das Kostenwachstum im Gesundheitswesen zu bremsen, ziehen die Stimmberechtigten generell die politische Steuerung einer Marktlösung vor. Kommt die Steuerung jedoch in Form eines Kostendachs, ist die Zustimmung sichtlich tiefer oder kippt in klare Ablehnung.

  • 22.10.2018, 16:22
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SVP startet Abstimmungskampf für Selbstbestimmungsinitiative

In Bern hat das Komitee «JA zur Selbstbestimmung» die Argumente für ein JA zur direkten Demokratie und Selbstbestimmung, über die am 25. November abgestimmt wird, dargelegt.

  • 02.10.2018, 16:17
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Bundesrat nimmt Stellung zum Bericht über den Cyber-Angriff auf RUAG

Der Bundesrat hat Stellung genommen zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) zur Bewältigung des Cyber-Angriffs auf die RUAG. Die Aufarbeitung des Cyber-Angriffs mit einer speziell für diesen Vorfall installierten Projektorganisation hat sich bewährt. Der Bundesrat entwickelt auch die Corporate Governance bei der RUAG weiter.

  • 02.10.2018, 15:03
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Trotz Hitzesommer wächst Landwirtschaft um 2.1 Prozent: Bäuerliche Einkommen sinken

Die Schweizer Landwirtschaft dürfte 2018 eine Bruttowertschöpfung von 4,1 Milliarden Franken generieren, was einem Anstieg von 2,1% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Acker- und Futterbau haben unter der Trockenheit gelitten und die Produktionskosten sind angestiegen. Die Obst- und Traubenernten sind hingegen deutlich ertragreicher als 2017. Auch die Rindvieh- und die Milchproduktion haben zugelegt. Diese ersten Schätzungen für das laufende Jahr beruhen auf der Landwirtschaftlichen Gesamtrechnung, die das Bundesamt für Statistik (BFS) erarbeitet.

  • 02.10.2018, 09:34
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Immer weniger Tote und Verletzte bei Verkehrsunfällen

In der ersten Jahreshälfte 2018 ging die Zahl der bei Verkehrsunfällen in der Schweiz getöteten und schwerverletzten Personen zurück. Auf der Strasse verloren 100 Personen ihr Leben. Dies entspricht dem zweittiefsten Stand seit Bestehen der halbjährlichen Verkehrsunfallstatistik. 1726 Personen wurden schwer verletzt, was dem tiefsten Stand überhaupt entspricht. Dies geht aus den provisorischen Zahlen des Unfallregisters des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) hervor.

  • 01.10.2018, 15:28
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Schon wieder Wechsel in der Chefredaktion der "Basellandschaftlichen Zeitung"

Schon wieder kommt es bei der "bz Basel" / "Basellandschaftliche Zeitung" zu einem Wechsel in der Chefredaktion. Nach Matthias Zehnder muss nun auch sein Nachfolger David Sieber den Hut nehmen, weil er anderer Ansicht über den künftigen Kurs des Blattes ist, als Verleger Peter Wanner und die Geschäftsleitung der AZ Medien (bzw. CH Media). Per 5. November übernimmt der Basler Journalist Patrick Marcolli (48) die Chefredaktion der «bz Basel» und der «bz Basellandschaftlichen Zeitung», wie AZ Medien schreibt.

  • 21.09.2018, 11:42
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SVP kämpft für Beibehaltung von Replay-TV

Die Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) wurde in der zuständigen Kommission des Nationalrats stark von den SVP-Mitgliedern geprägt. Der Telekommunikationsmarkt entwickelt sich rasend schnell. Bei Gesetzesrevisionen besteht deshalb immer die Gefahr, dass Regelungen für Technologien oder Dienstleistungen getroffen werden, die es bei Inkrafttreten des endgültigen Gesetzes schon gar nicht mehr gibt. So etwa beim Roaming. Hier ist es absehbar, dass sich das Problem der Roaming-Gebühren in den nächsten Jahren wegen Telefongesprächen via WhatsApp, Skype etc. automatisch löst.

  • 20.09.2018, 13:35
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Bundesrat will besseren Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen

Wer ungerechtfertigt betrieben wird, kann künftig dafür sorgen, dass Dritte nicht von der Betreibung erfahren. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. September 2018 eine entsprechende Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.

  • 17.09.2018, 11:26
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Massive Zunahme von Grippeimpfung in der Apotheke

Die Nachfrage nach Grippeimpfungen in Apotheken steigt: Während der letzten Grippesaison haben sich fast 20'000 Kunden für eine Grippeimpfung in der Apotheke entschieden, wie aus einer soeben veröffentlichten Studie hervorgeht. Damit leisten Apotheken einen wichtigen Beitrag, um die Durchimpfungsrate zu erhöhen und damit auch gefährdete Gruppen wie ältere Menschen, Säuglinge oder chronisch Kranke zu schützen.

  • 23.08.2018, 15:14
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Die beliebtesten Vornamen 2017 in der Schweiz

Die am häufigsten verwendeten Vornamen bei den 42'508 neugeborenen Mädchen im Jahr 2017 waren Emma (478), Mia (420) und Sofia (352). Bei den 44'873 neugeborenen Knaben lagen gemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) Noah (490) und Liam (434) auf den ersten beiden Plätzen, dahinter belegte Luca den dritten Platz (360). Gleichzeitig mit den Vornamen der Neugeborenen publiziert das BFS diejenigen der gesamten Bevölkerung. Hier stehen Vornamen an der Spitze, die über lange Zeit beliebt waren und in den geburtenstarken Jahrgängen vergeben wurden. 

  • 20.08.2018, 10:32
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Zulassungsstopp für diverse Porsche- und Mercedes-Modelle mit manipulierten Dieselmotoren in der Schweiz

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat am 15. August 2018 Weisungen erlassen, die verhindern, dass von erwiesenen Abgasmanipulationen betroffene Mercedes Vito sowie Porsche Macan und Cayenne neu in der Schweiz zugelassen werden dürfen. Diese Weisungen richten sich an die Strassenverkehrsämter. Der vorläufige Zulassungsstopp betrifft Fahrzeuge, die ab dem 17. August 2018 importiert werden. Nicht betroffen sind bereits in der Schweiz immatrikulierte Fahrzeuge. Diese dürfen weiter verkehren, müssen aber nachgerüstet werden.

  • 16.08.2018, 11:31
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Nach Ju-52 Absturz: Bund verlangt "seltsame Massnahmen" für Weiterbetrieb

Die Dübendorfer JU-Air will am Freitag den Flugbetrieb mit ihren beiden Oldtimerflugzeugen vom Typ Junkers Ju-52 wieder aufnehmen. Nach dem Absturz einer Ju-52 am 4. August haben sich bis jetzt keine Hinweise auf ein generelles technisches Problem dieses Flugzeugtyps ergeben. Solange zum Unfall noch keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen, hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL die Aufsicht bei der JU-Air erhöht. Für die Aufnahme des Flugbetriebes muss die JU-Air aber zuerst vorsorgliche Massnahmen des BAZL erfüllen. Und die lassen aufhorchen. 

  • 16.08.2018, 11:05
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32 Dschihadreisende aus der Schweiz sind sicher oder wahrscheinlich tot

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 93 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl wie im Mai 2018). Unter diesen Fällen befinden sich 31 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 19 Doppelbürger), ein Duzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz sowie mehr als 20 Minderjährige unter zwölf Jahren.

  • 16.08.2018, 10:50
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Ikea Schweiz mit landesweitem Rückkauf-Programm

Ikea rollt sein Rückkauf-Programm für gebrauchte Ikea-Möbel in der gesamten Schweiz aus. Dies berichtet die «Handelszeitung». Zuvor hatte Ikea in Deutschland mit einem Pilotversuch für Möbel-Rückkäufe Schlagzeilen gemacht.

  • 15.08.2018, 13:05
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Bund verhängt Zulassungsstopp für manipulierte Audi A6 und A7 mit Dieselmotor

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat am 8. August 2018 eine Weisung erlassen, die verhindert, dass von erwiesenen Abgasmanipulationen betroffene Audi der Typen A6 und A7 der Generation C7 mit Dreiliter-Dieselmotor neu in der Schweiz zugelassen werden dürfen. Diese Weisung richtet sich an die Strassenverkehrsämter.

  • 08.08.2018, 16:32
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1.9 Milliarden Franken Staukosten: Für SVP eine Folge falscher Politik

Der Bund berechnet die volkswirtschaftlichen Kosten der zunehmenden Staus auf Schweizer Strassen per Ende 2015 auf 1.9 Milliarden Franken. 2017 sind die Staustunden sogar auf rund 26’000 im Jahr gestiegen. Das sind die Folgen einer verfehlten Mitte-Links-Verkehrspolitik, welche einäugig auf die Bahn setzte und die Strassen systematisch vernachlässigte, schreibt die SVP in einer Mitteilung. Die SVP fordert, dass der Unterhalt und die Kapazitätserweiterungen im Strassennetz zur Eliminierung des grossen Rückstandes ab sofort erste Priorität haben.

  • 08.08.2018, 15:37
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Massiv mehr Logiernächte im ersten Halbjahr 2018 in der Schweiz

Die Hotellerie in der Schweiz registrierte im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 18,4 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber der Vorjahresperiode einem Anstieg um 3,8% (+670 000 Logiernächte). Mit insgesamt 10,0 Millionen Logiernächten wuchs die ausländische Nachfrage um 4,6% (+444 000). Bei den inländischen Gästen wurden 8,3 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme von 2,8% (+226 000) verbucht.

  • 06.08.2018, 10:08
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Reiden: Frau rettet dreijährigen Buben aus dem Schwimmbecken

Gestern Dienstagabend ereignete sich in der Badi Reiden ein Badeunfall. Ein dreijähriger Knabe wurde durch eine unbekannte Frau aus dem Schwimmbecken gerettet. Der Knabe wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht und befindet sich bereits wieder in Heimpflege. 

  • 01.08.2018, 17:28
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Hitzewelle: Hitzewarnung von MeteoSchweiz - heute bewusst viel Wasser trinken

MeteoSchweiz registrierte den sechst wärmsten Julimonat seit Messbeginn 1864. Und ein Ende der Hitze ist nicht in Sicht: Ein Hochdruckgebiet bestimmt das Wetter im Alpenraum und sorgt in den Niederungen der ganzen Schweiz für eine schwülheisse Wetterphase. Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz gibt eine Hitzewarnung der zweithöchsten Stufe 3 aus. Die markante Hitzewelle wird mindestens bis Samstag andauern.

  • 31.07.2018, 09:07
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Zweifamilienhaus in Röthenbach bei Herzogenbuchsee komplett ausgebrannt

In der Nacht auf gestern Samstag ist in einem Zweifamilienhaus in Röthenbach b. Herzogenbuchsee (Heimenhausen) ein Brand ausgebrochen. Verletzt wurde niemand. Das Haus ist nicht mehr bewohnbar. Die Brandursache wird untersucht.

  • 29.07.2018, 20:53
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Aarau: Spidi, der Clown des Circus Knie, ist tot

Grosse Trauer im Schweizer National-Circus Knie: Peter Wetzel, bekannt als Clown Spidi, ist tot. Er hat 51-jährig gestern Donnerstagabend, 26. Juli 2018, in Aarau, den Freitod gewählt. Die Vorstellungen im Aarauer Schachen finden dennoch statt.

  • 27.07.2018, 14:45
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