Bundesrätin Doris Leuthard sollte jetzt zurücktreten. Alles andere ist Egomanie.

Ein Kommentar von Markus Somm, Chefredaktor Basler Zeitung

Eigentlich sind Bundesräte für eine Legislatur gewählt, sodass es für sie keinen Grund gibt, sich früher zurückzuziehen – ebenso ist es überflüssig, irgendwelche Ankündigungen zu machen, welches denn die letzte Legislatur sein könnte. Streng genommen ist jede die letzte, denn das Parlament muss die Freiheit haben, jederzeit einzuschreiten und einen unfähigen oder amtsmüden Magistraten abzuwählen.

Leider hat sich in der jüngeren Vergangenheit die allgemein verbreitete Unkultur des hoch individualisierten Hedonismus auch im Bundesrat durchgesetzt: Man geht, wann immer es einem danach ist, wann es gerade in die Lebensabschnittsplanung passt, wann immer man eine Kränkung erlitten hat, die man gerne im Vorruhestand verarbeiten möchte.

Didier Burkhalter (FDP), der sich vor knapp zwei Jahren für vier Jahre wählen liess und dafür um das Vertrauen der Bundesversammlung bat, zieht sich vorzeitig an den Neuenburgersee zurück, weil ihm die Kollegen offenbar zu hart zusetzten. Eine verletzte Seele sucht nach Heilung im Privaten. Doris Leuthard (CVP) geruht, uns Untertanen Anfang Woche in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehen mitzuteilen, dass sie diese Legislatur für ihre letzte halte, was an sich unnötig ist, deshalb den Geruch des Anmassenden verströmt. Sollte die Bundespräsidentin damit meinen, dass sie auf Ende 2019 zurücktritt, sind ihre Aussagen kurios und entbehrlich.

Rechtzeitig vor den Nationalratswahlen wäre es früh genug gewesen, so etwas Ähnliches zu sagen. Wollte sie hingegen andeuten – was recht wahrscheinlich scheint –, dass sie auch früher gehen könnte, weil es ihr allmählich reicht, das «Privileg» zu geniessen, Bundesrätin zu sein, wie sie das nannte, dann hat sie damit sich selber, ihrer Partei und dem Land keinen Gefallen getan.

Wer ist ihr Arbeitgeber?

Schon die Wortwahl ist verräterisch und belegt, was ich kritisiere: Es ist kein «Privileg», Bundesrat zu sein, denn Privilegien waren Vorrechte, die ein König einst seinem Adel verlieh. Bundesräte geniessen keine Vorrechte vor uns, sondern der Souverän, also wir, wählen sie, damit sie für uns arbeiten. Ein Angestellter, der sich bei seinem Arbeitgeber dafür bedankt, für ihn tätig zu sein, indem er ihm mitteilt, es sei ein Privileg, erweckt den falschen Eindruck: Wäre ich sein Arbeitgeber, würde ich mich insgeheim fragen, was dieser gute Angestellte sich denn herausnimmt, was für Vorteile er geniesst, die den anderen nicht zustehen? Hält er sich für so gut und unersetzlich? Ich weiss, ich weiss, das ist Wortklauberei, doch manchmal ist es eben doch bezeichnend, was Leute sagen, wenn sie meinen, etwas Unverdächtiges, Banales von sich zu geben.

Doris Leuthard ist gerne Bundesrätin, das spürt man bei jedem Auftritt, den sie absolviert – was ich ihr durchaus gönne; sie ist aber so gerne Bundesrätin, dass alles andere in den Hintergrund rutscht. Das Wichtige vor allem: Sie wird vom Parlament für eine Legislatur gewählt; und im Parlament sitzen Leute, die wir, der Souverän, dorthin abgeordnet haben, damit sie für uns einen Bundesrat bestimmen. Sie hat eine Aufgabe, die wir ihr übergeben haben. Wenn sie schon jetzt Andeutungen macht, die offen lassen, für wie lange sie eine Legislatur hält, dann denkt Leuthard nur an sich – aber nicht an ihre Partei, nicht ans Parlament, nicht ans Land.

Für ihre Partei ist diese Ankündigung unangenehm, weil sie einen fast zweijährigen internen Machtkampf auslöst zwischen Leuten, die durchaus das Zeug hätten, Bundesrat zu werden, und jenen allen, die meinen, sich dafür zu eignen. Fürs Parlament (und die Verwaltung) ist es ein schlechter Zustand, weil es alle dazu verleitet, falsche Rücksichten zu nehmen, im Positiven wie im Negativen. Leuthard geht – also will man ihr nicht unnötig weh tun – das ist die eine mögliche Reaktion. Leuthard geht – also muss man sie nicht mehr ernst nehmen und es lohnt sich nicht, mit ihr noch irgendwelche Projekte anzufangen oder durchzusetzen.

Wer setzt seine politische Zukunft für sie noch aufs Spiel? Mit anderen Worten, weil Leuthard ihre privaten Rücktrittsfantasien nicht für sich behalten konnte, lähmt sie für fast zwei Jahre alle, die mit ihr zu tun haben. Sie macht sie befangen: entweder rücksichtslos oder mitleidvoll. Eine «lame duck» nennen die Amerikaner einen Politiker, von dem man weiss, dass er bald am Ende ist: eine lahme Ente. Man meint das nicht positiv.

Unglücklich aber sind die Folgen für das Land. Schon Burkhalter, obwohl ich so gut wie nichts teilte, wofür er sich einsetzte, hätte nicht zurücktreten dürfen. Wer im Kollegium nicht durchkommt, fügt sich der Mehrheit – aber macht sich nicht einfach aus dem Staub wie ein Trotzkopf. Burkhalter wollte das Rahmenabkommen mit der EU durchstieren – und rannte in eine Wand. Statt einen anderen Weg zu suchen, räumte er geistig einfach die Wand weg und verliess das Sitzungszimmer. Es gibt einen guten Grund, warum wir uns in der Schweiz die pluralistischste Regierung der Welt zumuten, wo wir sieben Politiker aus vier recht unterschiedlichen Parteien geradezu dazu nötigen, sich dauernd zusammenzuraufen.

Falsche Siege

Unsere Regierung gleicht darin einer Therapiegruppe für Ideologen und Dogmatiker. Wir möchten Leute mit starken Ansichten, die aber auch stark genug sind, eine Niederlage im Meinungskampf zu ertragen und wieder aufzustehen. Burkhalter stand das offensichtlich nicht durch.

Von Leuthard musste man solches nie befürchten, sie setzte sich für meinen Geschmack fast zu oft mit zu viel Unsinn durch, oft auch, weil sie allzu geschmeidig sich dem anpasste, wohin die Mehrheit sich neigte. Dafür hat sie eine feine Witterung, als ob sie einen internen Wettermelder im Kopf eingebaut hätte, der ihr jeweils Wochen zuvor anzeigt, in welche Richtung der Wind dreht.

Ihr Problem ist unser Problem: Wenn Burkhalter unter einem zu wenig ausgeprägten Selbstbewusstsein litt, dann überschätzt sich Leuthard. Sie macht und denkt, was sie will, obwohl sie eine Angestellte des Volkes ist. Dass ihr der liebe Gott ein Charisma geschenkt hat, wie es nur wenige Politiker in der jüngeren Vergangenheit der Schweizer Geschichte besitzen, macht die Sache zum kollektiven Elend. Sie findet Mehrheiten für Dinge, die eine Mehrheit gar nicht wollte, wäre sie dem charmanten Opportunismus der Doris Leuthard nicht erlegen. Sie nimmt und gibt, sie geht auch oder geht auch nicht, wann es ihr passt – ob das der Partei, dem Parlament oder dem Land dient.

Was würde dem Land dienen? Wenn Doris Leuthard jetzt sofort zurückträte und damit eine Doppelvakanz in der Landesregierung schüfe: Unsere Parlamentarier könnten dann im kommenden Herbst gleichzeitig mit dem Nachfolger für Burkhalter eine Nachfolgerin für Leuthard bestimmen. Das Tessin braucht einen Bundesrat, aber es kommt nicht in Frage, dass die Bundesversammlung nur aus einem Kreis von einem einzigen Kandidaten auswählen kann. 

>> jetzt Basler Zeitung abonnieren

06.08.2017 | 3614 Aufrufe

Kommentare

Avatar
Sicherheitscode