Wir und die EU. Theresa May geht aufs Ganze – und Didier Burkhalter? Eine freudlose Untersuchung.

Kommentar von Markus Somm, Chefredaktor der Basler Zeitung

Wer sich hin und wieder fragt, warum England eine Grossmacht geworden ist und die Schweiz nicht, der muss nur die beiden Politiker vergleichen, die sich zurzeit um die Beziehungen ihrer betreffenden Länder mit der gescheiterten Europäischen Union kümmern: Theresa May, die britische Premier­ministerin und erstaunlichste politische Ent­deckung der Gegenwart, und Didier Burkhalter, unser Bundesrat, eine Art Ritter von der traurigen Gestalt, der jedes Mal zu erschrecken scheint, wenn man ihn darauf anspricht, dass er Aussenminister ist. Es ist eine Studie in Macht und ­Ohnmacht oder härter ausgedrückt: eine Studie in Talent und Unfähigkeit.

Wie Theresa May diese Woche ihr Land völlig überrumpelte, indem sie eine vorgezogene Parlamentswahl ankündigte, was sehr viel Mut, aber auch Chuzpe brauchte: Das war beeindruckend – und durchtrieben. Wenn sich die Prognosen bewahrheiten, wovon man heutzutage nie mehr ausgehen sollte, dann dürfte May am 8. Juni mit einer überwältigenden konservativen Mehrheit im Parlament bestätigt werden – vor allem wird sie die Konservativen auf einen Brexit verpflichten, wie sie ihn für gut befindet. Ob das ein ­brutaler Schnitt mit der EU bedeutet oder ein friedliches Auseinandergehen, das wird von den Verhandlungen abhängen, die May nach der Wahl aus einer denkbar starken Position angehen kann – mit einem grandiosen Mandat des Volkes ausgestattet, sofern ihr Kalkül aufgeht. Mit ­anderen Worten, sie baut auf das, worauf unser Aussenminister schon lange bauen könnte, wenn er denn nur wollte: auf ein Volk, das sich wie das ­britische vor knapp einem Jahr – oder wie das schweizerische seit Jahrzehnten – gegen eine ­Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen hat. In Verhandlungen mit der EU gibt es nichts, was ein Land stärker macht, als der Hinweis auf ein Volk, das sich leider nicht zusammenschiessen lässt.

Mit anderen Worten, Burkhalter könnte sich in Brüssel schon lange aus der Affäre ziehen, indem er alle Schuld einem Volk zuschiebt, das – er mag es bedauern – nach wie vor der Souverän der ­Eidgenossenschaft ist. Ein Rahmenabkommen, die Personenfreizügigkeit? Das Volk will es ­wahrscheinlich nicht. Das mag die EU-Funktionäre ärgern oder zum Spott reizen, das mag sie zu Retorsionsmassnahmen verleiten: Dennoch ­kommen sie am Volk nicht vorbei, so lange sie den letzten Rest ihrer demokratischen Glaubwürdigkeit retten wollen. Gewiss, man hat als Schweizer dann bereit zu sein, aufs Ganze zu gehen und die EU im Glauben zu lassen, allenfalls auch ohne Binnenmarkt zu überleben – was wir auf jeden Fall könnten –, unsere Wirtschaft ist konkurrenzfähiger als die britische, die sich, geht es nach May, auf diesen durchaus möglichen Fall ­einzustellen hat. Wer verhandelt – man kann das in jedem Gangster-Film lernen –, muss in der Lage sein, jederzeit vom Tisch aufzustehen, als ob ihn nichts weniger interessierte, als das, was er ­wirklich will.

Von Querulanten und Strebern

Was aber will Burkhalter? Eigentlich kümmert das in der Schweiz niemanden. Es ist die Stärke und die Schwäche unseres Systems zugleich, dass wir die Schwachen zu Starken machen, wenn auch nur zum Schein, und die Starken schwächen oder noch häufiger zermürben: Wer Bundesrat werden will, der sollte in der Schule gute Noten haben, hiess es früher. Eine weise Einsicht, denn alle wissen insgeheim, dass nur die Angepassten und die Langweiler, die Verzagten und die ­Schwachen Musterschüler sind, die immer die guten Noten nach Hause tragen, damit sie von den Eltern gelobt werden. Selten bringen es solche Streber dann weit, selten sind sie überragend, aber genauso selten sind sie gefährlich: Auch ­deshalb war die Schweiz immer ein glückliches Land, weil es klug und ehrgeizlos genug war, sich so oft von Langweilern und Strebern regieren zu lassen. Im Volk der Querulanten wählte man gern die Konformisten an die Macht – was einem am meisten Freiheit liess. Originelle Regierungen sind in der Regel desaströse Regierungen.

In der jüngsten Vergangenheit sind wir aber zusehends Opfer unserer alten Erfolgsrezepte geworden: Den Status quo zu verändern, ist in der Schweiz ohnehin schwer genug, weil dieser dezentrale und föderalistische Wirrwarr, den wir als politisches System tarnen, jede Reform zum Jahrhundertprojekt macht. Dass wir diese ­Her­kulesaufgabe zudem Leuten aufbürden, die kein Charisma und keine Durchsetzungskraft besitzen – also die meisten unserer Bundesräte – garantiert vollends, dass nichts geschieht. Jahrhundertelang ging es uns gut dabei – weil wir die meisten Irrtümer unserer Nachbarn nicht begehen konnten, weil unsere Politiker keine Mehrheit dafür fanden oder schon in der Ewigkeiten ­dauernden Vernehmlassung ertranken. Das Referen­dum frass seine Kinder.

In der Falle

Heute aber, wo wir manche Fehler begangen haben, weil uns das zum Beispiel die EU aufgedrängt hat, wie etwa die Personenfreizügigkeit, die für sich genommen wohl nie eine Volksabstimmung überstanden hätte – oder wo unsere Verwaltung den Sozialstaat ausgebaut hat, ohne dass wir das merkten, noch je gutgeheissen hätten –, heute fällt es uns aus den gleichen Gründen schwer, Fehler zu korrigieren. Wir haben das ­falsche Personal und das falsche System, um auch nur eine ganz winzige Reform zu beschliessen, was wir bei der laufenden AHV-Revision von Neuem erleben dürften. Wir sind kein Land der Reform, sondern der Reformverhinderung, was immer ein Vorzug war, solange wir nicht zu viel Unsinn zugelassen hatten, wovor uns dieses poli­tische Innovationsvernichtungs-System stets bewahrt hatte. Früher war es in der Schweiz eine Strafe, Beamter zu sein, weil man nichts, rein gar nichts «gestalten» konnte, sondern das tat, was ein misstrauischer Souverän einem nach jahre­langer Verschleppung gerade noch erlaubt hatte. Inzwischen ächzen wir unter einer anschwellenden Bürokratie, wo promovierte Staatsangestellte unsere «Gesellschaft» laufend verbessern wollen, ohne dass wir sie darum gebeten hätten.

Deshalb ist die EU eine derart gefährliche Maschine für uns, weil sie gewissermassen unser eigenes politisches Immunsystem aufhebt: Sie bringt uns Gesetze und Regulierungen, welche die schweizerische No-\*pfui\*-Prüfung umgangen haben, die darin besteht, alles so lange zu zer­reden, dass nur das Nützliche, Pragmatische und Mehrheitsfähige am Leben bleibt, während alles andere Utopische, so Intelligente, so Raffinierte sich in Luft auflöst. Ebenso profitiert die EU von der seltsamen Personalpolitik, die wir bisher betrieben haben, wenn es um jene ging, die uns regierten und repräsentierten. Neuerdings ist es kein Vorzug mehr, einen Schwachen in den Bundesrat abzuordnen und so zu tun, als handelte es sich um einen Starken. Ein Bundesweibel machte früher einen Bundesrat – das scheint heute nicht mehr der Fall zu sein.

Um in Brüssel zu überleben, um unsere Interessen hier zu vertreten, bräuchten wir jetzt echte, also mutige, rücksichtslose, durchtriebene, nervenstarke, coole Politiker. Stattdessen schicken wir Burkhalter. Er wirkt wie ein Mann, der aus der Zeit gefallen ist, aus einer Zeit, da die grössten Sorgen der Schweiz darin bestanden, ein ­Hallenbad nicht zu gross zu bauen.

England ist eine Grossmacht geworden, weil immer dann, wenn das Land in Not geriet, plötzlich politische Jahrhunderttalente auftauchten, von denen man zuvor kaum gehört hatte, wie jetzt Theresa May. Es ist ein Land, das im Sturm erst aufblüht, als ob die Insel am Versinken wäre. Eine recht demokratische Monarchie, die an sich immer mehr einer Adelsrepublik glich, wo eine Elite erzogen wurde, die im Zweifelsfall imstande war, irgendeinen guten Politiker hervorzubringen, der auch jede noch so hoffnungslose Sache gerne übernahm und zu einem guten Ende führte. Die Schweiz dagegen ist ein Land, das aus rund sechs Millionen Politikern besteht, die dauernd in Panik sind, etwas zu verlieren, selbst in der Hochkonjunktur. Für sich genommen ist jeder von uns ungeeignet – in der grossen Zahl aber sind wir klug. Klüger als jene, die wir zum Schein an die Verhandlungen nach Brüssel schicken.

markus.somm@baz.ch  (Basler Zeitung)

22.04.2017 | 14351 Aufrufe

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