Wo sollen die Solothurnerinnen und Solothurner in den nächsten Jahren wohnen, wo arbeiten, wo sich erholen? Im revidierten Richtplan ist die räumliche Entwicklung des Kantons für die nächsten 25 Jahre festgelegt.

Regierungsrat SO

Mit dem neuen Richtplan will der Regierungsrat folgende Hauptziele erreichen:

  • den urbanen Raum verdichten
  • die Agglomerationen aufwerten
  • den ländlichen Raum erhalten

Für die Umsetzung gilt eine neue Zentrumstruktur des Kantons Solothurn. Die Städte Solothurn, Grenchen und Olten gelten als Hauptzentren. Dazu kommen die Regionalzentren (Balsthal, Breitenbach, Dornach und Oensingen sowie Stützpunktgemeinden (z.B. Messen, Welschenrohr, Nunningen) im ländlichen Raum, welche überörtliche Funktionen wahrnehmen.

Verbindliche Vorgaben – klare Aufgaben für Kanton und Gemeinden

Mit dem neuen kantonalen Richtplan werden die Vorgaben des revidierten Raumplanungsgesetzes des Bundes umgesetzt. Dieses setzt konsequent auf die Entwicklung nach Innen und will eine weitere Zersiedlung verhindern. Das Siedlungsgebiet für die nächsten 20 bis 25 Jahre wird festgesetzt. Im Richtplan werden die Aufgaben für die Gemeinden und den Kanton bestimmt.

Neben bestehenden Themen wurden auch neue Richtplaninhalte aufgenommen wie Wildtierkorridore und Wildruhezonen. Der Richtplan ist per sofort für die kommunalen und kantonalen Behörden verbindlich. Sobald er auch vom Bundesrat genehmigt ist, gilt er auch für die Bundesbehörden und die Nachbarkantone.

In mehreren Etappen zum Ziel

Als Grundlage für den neuen Richtplan wurden vom Regierungsrat im Jahr 2012 im Raumkonzept Leitsätze und Handlungsstrategien festgelegt. Daraufhin erfolgte eine erste Anhörung bei den Gemeinden und Regionalplanungsorganisationen. Aufgrund des revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes, das konsequent auf die Innenentwicklung setzt und eine weitere Zersiedlung verhindern will, erstellte das Bau- und Justizdepartement (BJD) die kantonale Siedlungsstrategie und überarbeitete den Richtplan im Bereich Siedlung. Im Jahr 2015 erfolgte die öffentliche Auflage. Zu dieser haben sich 240 Einwender mit 1600 Anträgen geäussert. 16 Gemeinden und zwei Regionalplanungsorganisationen waren mit der Behandlung ihrer Einwendungen nicht einverstanden und reichten beim Regierungsrat eine Beschwerde ein. In den folgenden Verhandlungen konnten Vereinbarungen abgeschlossen werden, worauf die betroffenen Gemeinden und Regionalplanungsorganisationen ihre Beschwerden vorbehaltlos zurückzogen. Das Departement hielt dabei an den Stossrichtungen fest, einzelne Richtplanbeschlüsse wurden präzisiert.

Planungsausgleichsgesetz gehört dazu

Gleichzeitig mit dem Beschluss über den kantonalen Richtplan verabschiedete der Regierungsrat die Botschaft für das Gesetz über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG). Das Planungsausgleichgesetz wurde auf die Richtplaninhalte abgestimmt.

Der Richtplantext und die Richtplankarte sind ab dem 19. September 2017 auf dem Internet unter arp.so.ch verfügbar.

 

Grafik: Ausschnitt Richtplan Gäu (zVg.)

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