Nach der Übernahme der polizeilichen Aufgaben in Olten haben die Kantonspolizei Solothurn und die städtischen Behörden nun eine positive Bilanz gezogen und das Projekt «Integration der Stadt- in die Kantonspolizei» offiziell abgeschlossen. Aufgrund der Erfahrungen kommt es ab Juni zu kleineren Anpassungen.

Kapo SO / Stadt Olten

Anfang Mai hat der Lenkungsausschuss des Projekts «Integration der Stadtpolizei Olten in die Kantonspolizei Solothurn» die Erfahrungen aus über einem Jahr seit der Integration der Stadtpolizei Olten diskutiert und beurteilt. Damit ist das im Januar 2015 lancierte Projekt abgeschlossen. Seit 1. Januar 2016 ist die Kantonspolizei für alle polizeilichen Aufgaben in der Stadt Olten, mit Ausnahme der gewerbe- und verwaltungspolizeilichen Aufgaben (z.B. Verkehrsmassnahmen, Bewilligungswesen), zuständig.

Gelungene Integration

Im Rahmen einer internen Evaluation hat die Kantonspolizei gegen Ende 2016 verschiedene Kennzahlen erhoben, die im Rahmen des Projekts erarbeiteten Betriebsonzepte mit den Erfahrungen abgeglichen und die Auswirkungen der Integration beleuchtet. Dabei wurden die betroffenen Mitarbeitenden befragt , die Erfahrungen der Behörden abgeholt und Rückmeldungen aus der Bevölkerung einbezogen. Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse wird es im zweiten Betriebsjahr zu kleinen Anpassungen kommen.

Insgesamt ist die Integration positiv verlaufen. Die Zielsetzungen und Erwartun­gen des Projektes sind erfüllt worden und die neuen Strukturen funktionieren gut. Bedenken über den Verlust des Sicherheitheitsgefühls haben sich als unbegründet erwiesen; objektiv ist gar ein Rückgang der Straftaten zu verzeichnen. «Die Kantonspolizei ist nun für alle klassischen Polizeiaufgaben in einer Stadt verantwortlich», bilanziert Kommandant Thomas Zuber. «Es freut mich, dass die Integration gelungen ist und die Mitarbeitenden der ganzen Region eine hervorragende Arbeit geleistet haben.» Ziel sei immer gewesen, Bügernähe und Sicherheit im öffentlichen Raum mindestens zu halten, eher zu erhöhen. Die Bevölkerung muss nicht mehr überlegen, für welches Problem welche Polizei zuständig ist. «Dank der guten Zusammenarbeit und dem Engagement aller konnten wir das Projekt mit eigenen Mitteln und ohne externe Begleitung pünktlich und erfolgreich umsetzen.»

Die wesentlichen Erkenntnisse im Einzelnen

Zwei Polizeiposten in Olten

Die Entscheidung, neben dem Polizeiposten im USEGO-Areal, den zweiten Polizeiposten im Stadthaus als Polizeiposten Olten City aufrechtzuerhalten, erwies sich als richtig und wichtig. Der Stadtposten wird stärker aufgesucht; von Januar bis November 2016 meldeten sich knapp 6200 Bürgerinnen und Bürger dort direkt an die Polizei. Allerdings werden die verlängerten Öffnungszeiten nur zum Teil genutzt. Insbesondere während des Abendverkaufs und am Samstagmorgen zwischen 8-9 Uhr ist die Kundenfrequenz mit 5 bzw. 3 Personen pro Monat derart gering, dass die Zeiten angepasst werden.

Ab Juni ist der Polizeiposten Olten City wie folgt geöffnet:

Mo - Fr: 08.00 – 12.00 / 13.30 – 17.30 (bisher Do. bis 20.00 Uhr)

Sa: 09.00 – 16.00 (bisher: 8.00-16.00 Uhr)

Sicherheitslage in Olten

Im kantonalen Vergleich weisen die Städte Olten und Solothurn konstant eine höhere Belastung aus, als die übrigen Gemeinden (Häufigkeitszahl: Delikte pro 1‘000 Einwohner). Gemäss der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hat sich die Sicherheitslage in Olten 2016 weiter positiv entwickelt. Dies zeigt die Statistik für die drei Städte, die zwei Bezirke Olten und Gösgen sowie den Kanton.

 

2014

2015

2016

Differenz
15-16

Straf-taten

Ein-wohner

HZ

Straf-

taten

Ein-

wohner

HZ

Straf-

taten

Ein-wohner

HZ

Stadt

Grenchen

1‘370

16‘401

83,5

1‘181

16‘480

71,7

1‘165

16‘741

69,6

-1 %

Stadt
Olten

2‘050

17‘280

118,6

2‘041

17‘350

117,6

1‘923

17‘833

107,8

-6 %

Stadt
Solothurn

2‘350

16‘599

141,6

2‘367

16‘545

143,1

2‘351

16‘721

140,6

-1 %

 

 

 

 

 

Bezirk

Olten

3‘974

52‘439

75,8

3‘869

52‘906

73,1

3‘401

53‘721

63,3

-12 %

Bezirk

Gösgen

929

23‘685

39,2

888

23‘861

51,1

682

24031

28,4

-23%

Kanton
Solothurn

16‘321

261‘437

62,4

16‘018

263‘719

60,7

14‘133

266‘418

53,0

-12%


Anzahl Straftaten und Häufigkeitszahl HZ (Straftaten/1000 Einwohner nach Städten, ausgewählten Bezirken und Kanton für die Jahre 2014-2016. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik PKS.

Im Bereich der Betäubungsmittelanzeigen hängt die Zahl der Delikte stark von der Kontrolltätigkeit der Polizei ab. Die Zunahme zeigt unter anderem auf, dass auch mit der Integration diesem Bereich der Lokalen Sicherheit die notwendige Beachtung geschenkt worden ist.

 

2014

2015

2016

Differenz
15-16

Anzeigen

Ein-wohner

HZ

Anzeigen

Ein-

wohner

HZ

Anzeigen

Ein-wohner

HZ

Grenchen

159

16‘401

9,7

138

16‘480

8,4

160

16‘741

9,6

16 %

Olten

542

17‘280

31,4

528

17‘350

30,4

620

17‘833

34,4

17 %

Solothurn

410

16‘599

24,7

376

16‘545

22,7

306

16‘721

18,3

-19 %

 

 

Kanton

Solothurn

1‘945

261‘437

7,4

2‘082

263‘719

7,9

1‘962

266‘418

7,4

-6 %


Anzahl Anzeigen Betäubungsmittelgesetz (BetmG) und Häufigkeitszahl HZ (Anzeigen/1000 Einwohner nach Städten und Kanton für die Jahre 2014-2016. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik PKS.

Quartierpolizei

Mit der Quartierpolizei setzte die Kantonspolizei auf einen Mix aus aufsuchender Polizeiarbeit zu Fuss und mit Stehrollern (Segways) sowie den mobilen Quartier-Polizeiposten, welcher 29 Mal an sechs Standorten zum Einsatz kam. Während die Patrouillentätigkeit zu Fuss und mit Segways sehr positiv wahrgenommen wurde, suchte die Bevölkerung den mobilen Quartier-Polizeiposten nur selten auf. 2017 werden deshalb die Patrouillen in den Quartieren ausgebaut, die den ganzen Tag unterwegs. Der mobile Quartierposten wird dafür in geringerem Umfang, jedoch zu regelmässigeren Zeiten zum Einsatz kommen.

Brennpunkte

Die kleineren und grösseren Brennpukte in der Stadt sowie der Region wurden konsequent bearbeitet. Hierbei hat sich die Zusammenarbeit mit anderen Diensten der Kantonspolizei gut eingespielt. Es bewährt sich, dass die Verantwortlichen in Olten bei Bedarf auf weitere Mittel zurückgreifen können, insbesondere um häufiger umfangreichere Kontrollen durchzuführen. Innerhalb der gleichen Organisation gibt es weniger Schnittstellen und Reibungsverluste als sie beim Nebeneinander von zwei Organisationen auftreten.

Allein beim Brennpunkt «Ländiweg» fanden 2016 insgesamt 108 Spezialkontrollen statt und die Patrouillentätigkeit wird auch dieses Jahr mit einer hohen Intensität aufrechterhalten. So fanden allein von Januar bis Ende April 2017 51 Kontrollen statt, verbunden mit dem Aussprechen von Fernhaltemassnahmen. Die polizeilichen Massnahmen sind damit weitgehend ausgeschöpft. Für eine nachhaltige Entschärfung des Brennpunktes «Ländiweg» müssten generell bauliche Massnahmen eingeleitet und umgesetzt werden.

Die Integration aus Sicht der Mitarbeitenden

Die Mitarbeitenden der ehemaligen Stadtpolizei beurteilen ihre heutige Situation besser. Der Wissenstransfer hat gut geklappt und das Zusammenführen zweier Kulturen verlief erfolgreich. Erfolgsfaktoren waren die Durchmischung im Kader und der Mannschaft sowie die Stationierung der ehemaligen Stadtpolizisten in der Stadt. Die Mitarbeitenden der Kantonspolizei sehen generell auch eine Verbesserung, beurteilen die Arbeitsbelastung aufgrund einer höheren Anzahl Schichten jedoch insgesamt kritischer. Diesbezüglich erfolgen gewisse Ausgleiche.

Die Integration aus Sicht der Behörden

Aus den Befragungen mit dem Stadtpräsidenten, Behörden und Politikern geht eine grundsätzlich positive Einstellung gegenüber dem neuen Sicherheitsmodell in Olten hervor. Mit der Integration sei eine gute Basis gelegt worden für die weitere Entwicklung der Polizeiarbeit. Die Effizienz der Kantonspolizei wird als gut bezeichnet, die Zusammenarbeit als vertrauensvoll. Im Rahmen der Integration musste eine neue Aufgabenteilung zwischen der Stadt (was verbleibt bei der Stadt) und dem Kanton (was übernimmt die Kantonspolizei) vorgenommen werden. Die gemeinsam festgelegte Aufgabenteilung hat sich bewährt sowohl für den Bürger, der eine Leistung benötigt, als auch zwischen der Kantonspolizei und den städtischen Stellen. Der Verlust an direkter operativer Einflussnahme und die geringere direkte Information zum Sicherheitsgeschehen werden mit direkten Kontakten, regelmässigen Besprechungen auf operativ-strategischer Ebene und einem Quartalsbericht zur städtischen Sicherheitslage zu Handen der Stadt ausgeglichen.

Grössere Veranstaltungen wie Fasnacht, die Chilbi sowie die Saison des EHC Olten wurden problemlos bewältigt und die Planung für das Schulfest 2017 läuft ebenfalls einwandfrei.

 

Foto zVg Kapo SO

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