Am 21. Mai 2017 stimmen wir über das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 ab. Diese Vorlage ist besser bekannt unter dem Titel „Energiestrategie 2050 des Bundes“. Die aves Sektion Solothurn hat sich an ihrer Mitgliederversammlung mit der Vorlage auseinandergesetzt. Vor der Parolenfassung haben die beiden Nationalräte Christian Imark (SVP) und Stefan Müller-Altermatt (CVP) unter Leitung von Moderator Rolf Schmid die Klingen gekreuzt.

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Die 11. Generalversammlung der aves Sektion Solothurn (Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz) fand in der Firma Fraisa SA in Bellach statt. Vor der Generalversammlung hatten die Mitglieder und Gäste der aves Sektion Solothurn die Möglichkeit, die höchst innovative Firma zu besuchen. In einem besonderen Fokus standen die Energiespar und Energieeffizienzmassnahmen der Firma. Die Firma Frais SA ist weitherum bekannt für ihre Investitionen in diesem Bereich.

Die anschliessende Generalversammlung fand in gewohntem Rahmen statt. Daniel Probst als Präsident und Andreas Gasche als Geschäftsführer führten durch die angekündigten Traktanden der Generalversammlung. Die 35 anwesenden Stimmberechtigten stimmten einer positiven und revidierten Rechnung ebenso zu, wie dem Jahresprogramm 2017. Bei den Wahlen musste bei den Revisoren eine Änderung vorgenommen werden. Anstelle des abtretenden KR Thomas Eberhard wurde KR Walter Gurtner gewählt.

Angeregtes Podium

Bevor die anwesenden Mitglieder eine Parole fassen durften, kreuzten die beiden Nationalräte Stefan Müller-Altermatt (CVP; Ja-Komitee) und Christian Imark (SVP, Nein-Komitee) die Klingen. Unter der sachkundigen Moderation von Rolf Schmid wurden die Argumente ausgetauscht.

NR Stefan Müller-Altermatt versicherte, dass das Gesetz die Antworten gebe, die man jetzt zur Energiezukunft geben kann. Es fördere die neuen Erneuerbaren, steigere die Energieeffizienz und bewahre das, was in den vergangenen Jahren in die Bredouille kam, die Wasserkraft im Besonderen.

Auf der Gegenseite erklärte NR Christian Imark, das revidierte Energiegesetz bringe milliardenschwere Subventionen, mehr Regulierung, mehr Verbote und mehr Abgaben und Steuern. NR Imark bezeichnete das Energiegesetz und die Energiestrategie 2050 sind in sich kolossale Fehlkonstruktionen.

Klare NEIN-Parole

Am Schluss des Podiums diskutierte die Versammlung die Vorlage und stellte den beiden Referenten Fragen.

Auf Antrag eines Mitglieds und mit Zustimmung des Vorstandes fasste die aves Sektion Solothurn am Ende noch ihre Parole. Wenig überraschend beschloss die aves Sektion Solothurn mit 3 Ja gegen 20 Nein, bei einigen Enthaltungen, eine klare NEIN-Parole. Die Debatte in Bern hat gezeigt, dass man zwar bereit ist einschneidende Ziele zu beschliessen, nicht aber festzulegen, wer diese Kosten am Ende zu tragen hat. In Frage kommen auch für den Kanton Solothurn eigentlich nur die üblichen Verdächtigen: die Industrie, das Gewerbe, die Hauseigentümer, indirekt auch die Mieter, der Detailhandel, die Konsumenten, der Transport: Kurz der Mittelstand!

 

Foto: NR Stefan Müller-Altermatt und NR Christian Imark kreuzen sich unter Leitung von Rolf Schmid die Klingen zur Energiestrategie 2050 (Bild zVg.)

 

08.05.2017 | 6651 Aufrufe

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