Die Gerichte Kanton Aargau veröffentlichen den Geschäftsbericht für das Jahr 2016. Dieser schafft einen Überblick über den Geschäftsgang und die Geschäftszahlen. Mit rund 45'300 Falleingängen waren die Aargauer Gerichte auch im Berichtsjahr ausserordentlich stark belastet.

Gerichte AG

Der Geschäftsbericht 2016 weist für die Aargauer Gerichte rund 43'000 eingegangene Fälle aus. Zusätzlich wurden knapp 2'300 neue Vorsorgeaufträge oder Patientenverfügungen bei den Gerichten hinterlegt. Konkret verteilen sich diese Verfahren auf

  • das Obergericht
  • die elf Bezirksgerichte
  • das Spezialverwaltungsgericht
  • das Zwangsmassnahmengericht
  • die Anwaltskommission
  • die Schlichtungsbehörden
  • das Konkursamt
Insgesamt leistungsstarke, aber überlastete Gerichte
Gegenüber dem Vorjahr gingen die Falleingänge um rund 3 Prozent geringfügig zurück. Nachdem die Verfahren 2014 um 11 Prozent und 2015 um rund 2 Prozent zugenommen hatten, bleiben die Aargauer Gerichte weiterhin sehr stark belastet. Davon besonders betroffen waren nach wie vor die elf Bezirksgerichte. Bei ihnen gingen im vergangenen Jahr insgesamt über 35'500 neue Fälle ein. Davon entfielen mehr als die Hälfte auf Verfahren des Kindes- und Erwachsenenschutzes, die damit praktisch auf dem hohen Niveau der Vorjahre 2013‒2015 stagnierten. Bei den familiengerichtlichen Abteilungen der Bezirksgerichte konnte es deshalb zu keiner Entspannung kommen. Dasselbe gilt für die strafgerichtlichen Abteilungen.
Die Strafverfahren nahmen zu. Ein Rückgang der Falleingänge war indessen insbesondere beim Zwangsmassnahmen- und beim Spezialverwaltungsgericht zu verzeichnen. In den übrigen Bereichen der Aargauer Rechtsprechung 2016 zeigte sich die Belastungssituation insgesamt ausgeglichen.
Bemerkenswert ist, dass trotz der hohen Belastung in allen Bereichen Pendenzen abgebaut werden konnten, d.h. es wurden mehr Geschäfte erledigt als eingegangen sind. Das ändert nichts daran, dass die generelle Belastung sehr hoch ist und dazu führt, dass die Verfahrensdauer besonders bei komplexen Fällen zugenommen hat.
Finanzen
Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau für 2016 schliesst mit Ausgaben von 85.8 Millionen Franken und Einnahmen von 26.6 Millionen Franken (Saldo 59.2 Millionen Franken). Die Aargauer Gerichte finanzierten sich damit zu 31.0 Prozent selber (Deckungsgrad; Vorjahr: 28.5 Prozent).
Symbolbild von Thorben Wengert / pixelio.de

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