Der automatisierte Reflex gegen die SVP

Wieso ist die Ablehnung des Lehrplans 21 im Kanton Baselland viel stärker als in anderen Kantonen? Die entsprechende Initiative hat hier, wohl als einzigem Kanton, reelle Chancen auf eine Annahme in der Volksabstimmung? Der Versuch einer Analyse.

  • 26.02.2017, 17:49
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Will Jamaika-Koalition unteren Kantonsteil aus Regierung verbannen?

Jamaika hat mit Solothurn nichts zu tun - das Niederamt aber mit Solothurn!

  • 23.02.2017, 10:09
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Falsche Signale im Bürgerrecht

Mit dem Ja zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation haben es die Befürworter mit dem 4. Anlauf seit 1983 geschafft, Ihr Anliegen mit einer Mogelpackung beim Schweizer Stimmvolk durchzuzwängen. Der Bezirk Thierstein hingegen hat dem Begehren eine knappe Abfuhr erteilt.

  • 23.02.2017, 08:22
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Rémy Wyssmann, jetzt sind Sie dran!

Wer wählen geht, sollte nur Personen wählen, die ihn dann im Kantonsrat auch wirklich vertreten, z.B. Rémy Wyssmann.

  • 21.02.2017, 20:39
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Keine ideologischen Grabenkämpfe in Derendingen

Derendingens Politik im Gemeinderat zeichnete sich in den vergangenen Jahren aus durch eine konsensfähige Sachpolitik, vorausschauende Planung mit Augenmass, lösungsorientierte Debatten und einen grossen gegenseitigen Respekt im Rat aber auch im Umgang mit anderen Meinungen.

  • 20.02.2017, 20:47
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Jamaika-Koalition

In seinem Leserbrief vom 14. Februar 2017 eröffnet uns der CVP-Politiker Dietschi sein Verständnis von Konkordanz. Es ist nichts anderes als geistiges Synchronschwimmen.

  • 20.02.2017, 16:07
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Manfred Küng wird hart angepackt - Leserbriefe werden blockiert

Brechen amtierende Regierungsräte geltendes Recht – indem sie das Submissionsrecht notorisch verletzen, indem sie Regierungsratsgeschäfte an der Öffentlichkeit vorbei schmuggeln, indem sie wie etwa bei der Wasserstadt gegen Treu und Glauben handeln – bleibt die Reaktion der Solothurner Zeitung trotz kritischer Untertöne in der Regel wohlwollend.

  • 20.02.2017, 11:28
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Migros und Coop: Von Jägern zu Gejagten!

So wie Migros und Coop vor Jahrzehnten der Schreck der unabhängigen Detailhändler waren, so sind Aldi und Lidl heute die harten Konkurrenten der beiden Kolosse. Ihre Discountpreise sind zum grössten Teil auf ihr Logistik-, Laden- und Sortimentskonzepts zurückzuführen. Ihre diesbezügliche Strategie ist effizient und klar auf die Hauptbedürfnisse der Kunden ausgerichtet.

  • 20.02.2017, 10:15
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Haben CVP- und FDP-Regierungsräte versagt?

Als Bürgerliche will ich einen Staat, der sich beschränkt und haushälterisch mit seinen Mitteln umgeht. Deshalb kann ich nicht links wählen. Was uns bürgerliche Regierungsräte an Führungsversagen allerdings geboten haben, das geht auf keine Kuhhaut.

  • 19.02.2017, 08:34
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Erleichterte Einbürgerung

Volk und Stände fanden, die Einbürgerung der jungen Ausländer sollen vereinfacht und in den Anforderungen dieses weltweit einzigartigen Dokumentes weiter minimalisiert werden.

  • 19.02.2017, 08:00
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Derendingens verzweifelte Parteistrategen

Kurz vor den Erneuerungswahlen, sowohl auf Kantons- und Gemeindeebene, machen sich die Parteien Gedanken, wie sie die Gunst der Wählerinnen und Wähler erreichen. Dabei geht es nicht zuletzt um den Leistungsausweis der Partei, beziehungsweise ihrer Exponenten. Dumm, wenn man am Ende einer Legislatur feststellt, dass man es als Partei verschlafen hat, gestaltend zu politisieren und damit Akzente zu setzen.

  • 17.02.2017, 21:56
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Falsche Signale im Bürgerrecht

Mit dem Ja zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation haben es die Befürworter mit dem 4. Anlauf seit 1983 geschafft, ihr Anliegen mit einer Mogelpackung beim Schweizer Stimmvolk durchzuzwängen. Der Bezirk Thierstein hingegen hat dem Begehren eine knappe Abfuhr erteilt.

  • 17.02.2017, 21:31
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Am Volk vorbei politisiert

Wie man am Volk vorbei politisieren kann, zeigt der Abstimmungssieg gegen die USR III im Kanton Solothurn sehr klar. Die "sogenannte Wirtschaft" und ihre meisten Gemeindevertreter im Gägelband der Bürgerlichen, beanspruchten für sich alleine die Kompetenz, wie diese Reform für unseren Kanton auszusehen habe. Das Volk hätte dann gefälligst diese unsoziale Steuerreform ohne wenn und aber zu akzeptieren gehabt.

  • 16.02.2017, 22:02
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"Integration"

Wieso verstehe ich " Integration" immer wieder falsch? Ich habe gedacht, dass Menschen, die sich hier niederlassen und hier leben wollen, sich zu integrieren und unsere Kultur zu akzeptieren haben. Aber was ich wirklich immer wieder feststelle ist, dass sich die Schweizer im eigenen Land integrieren müssen.

  • 16.02.2017, 11:56
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Wer kann seine Meinung noch öffentlich frei äussern?

Eigentlich sind es nur noch die Rentnerinnen und Rentner, die ihre Meinung in Leserbriefspalten und social media Foren frei äussern können. Alle Leute im Arbeitsprozess und die Journalisten sind ihren Arbeitgebern respektive den Inserenten verpflichtet.

  • 15.02.2017, 08:32
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Die Bodenhaftung völlig verloren

Der solothurnische Finanzdirektor ist mit seiner kopflosen Vorwärtsstrategie kolossal abgestürzt. Schon vorher nicht mit viel politischem Spürsinn gesegnet, muss er während seines Absturzes komplett die Orientierung verloren haben. Nur so ist es zu erklären, dass er sich nach der Abstimmung völlig ratlos gab ob der grandiosen Abfuhr.

  • 14.02.2017, 22:29
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2 x Nein zum ungerechten Finanzausgleich

Ist es gerecht, wenn der Kanton mittels Aufgabenverschiebung berechenbare Kosten von den Gemeinden übernimmt, im Gegenzug neu die Finanzierung von unberechenbaren Kosten wie Sozialhilfe vollständig den Gemeinden überlässt?

  • 31.01.2017, 21:29
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USR III:  So nicht!

Am 12. Februar stimmen wir über die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) ab. Das war ursprünglich ein relativ einfaches Geschäft: das bisherige «Geschäftsmodell» der Schweiz, ausländische Firmen mit speziellen Formen von juristischen Personen, sogenannter «Statusgesellschaften» ins Land zu locken und so mitzuhelfen, anderen Ländern Steuereinnahmen zu entziehen, ist nicht mehr haltbar. Der Druck aus dem Ausland wurde zu gross.

  • 25.01.2017, 09:20
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Lehrplan 21: Mit Kompetenzen und Harmonisierung ins Verderben

Lange kamen Jugendliche in Schweizer Schulen in Genuss einer fundierten und regional angepassten schulischen Ausbildung. Damit wird jedoch in den nächsten Jahren Schluss sein, geht es nach dem Lehrplan 21. Dabei kommt es zu einer komplett neuen Rollenverteilung. Anstatt, dass die Lehrpersonen, wie bis anhin, die Verantwortung für den Wissensaufbau und die konkrete Anleitung der Schüler übernehmen, wird diese Aufgabe nun den Schülern zugewiesen.

  • 22.01.2017, 10:49
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Mogelpackung USR III

Bei der USR III handelt es sich um eine weitere Mogelpackung mit dem Ziel der Umverteilung von unten nach oben auf unsere Kosten. Mit teils haarsträubenden, auch durch Regierungsmitglieder verbreiteten Unwahrheiten soll uns die Notwendigkeit für diese masslosen und unausgeglichenen Steuererleichterungen für Konzerne und Millionäre vermittelt werden.

  • 21.01.2017, 08:14
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Über den Tellerrand hinaus schauen

Die Unternehmenssteuerreform III, über die wir am 12. Februar abstimmen, ist eine gute Sache. Sie schafft gleich lange Spiesse für alle Unternehmen, indem Steuerprivilegien für ausländische Holdinggesellschaften abgeschafft werden.

  • 20.01.2017, 07:00
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Eine faire Lösung für alle

Die Reform der Besteuerung der Gewinne von Unternehmen wurde nötig, weil ausländische Firmen Privilegien in der Schweiz geniessen. Für inländische Firmen ist dies ein Nachteil, der beseitigt werden soll. Anstatt die Privilegien zu beseitigen hat das Parlament in Bern die Privilegien einfach auf alle Firmen ausgedehnt. Firmen mit hohen Gewinnen profitieren, alle andern Unternehmen haben nichts davon.

  • 19.01.2017, 14:32
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Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes bewahren

Als freier Bürger kämpfe ich für die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit der Schweiz. Geht es darum, dass sich die Schweiz unter Druck irgendwelchen internationalen Bestimmungen beugen muss, bin ich grundsätzlich skeptisch eingestellt. So auch gegenüber der Unternehmenssteuerreform III (USR III), zumal diese nur deshalb vors Volk kommt, weil unser Steuersystem international nicht mehr akzeptiert wird.

  • 18.01.2017, 15:43
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Umfragen zum Lehrplan 21 in Kantonen Aargau und Solothurn

In den Kantonen SO/AG haben gemäss einem Bericht der Solothurner Zeitung Umfragen bei den Lehrpersonen zum LP21 stattgefunden. Während in SO nur über die Frage „Werden Sie die Volksinitiative „Ja zu einer guten Volksschule – ohne Lehrplan 21“ mit ja oder nein beantworten (70 % nein) konnten, wurde im Aargau differenzierter gefragt. Die Resultate sind brisant: 67% bevorzugen Jahresziele, nur 14% lehnen sie ab. 58% lehnen Sammelfächer an der Oberstufe ab, nur 28% sind dafür. 67 % lehnen selbstorganisertes Lernen (SOL) ab, 21% befürworten es.

  • 17.01.2017, 08:11
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Senioren und die Steuerreform III

Mit dem Stimmenpotenzial der Senioren-Generation lässt sich sehr wohl eine Volksabstimmung entscheiden, schon weil ihre Teilnahme an Urnengängen klar über dem Durchschnitt liegt. Deshalb zielt man in Abstimmungskämpfen gezielt auch auf diese Alterskategorie. Das tut die oppositionelle Linke bewusst auch bei der am 12. Februar anstehenden Unternehmenssteuerreform III.

  • 15.01.2017, 07:58
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Steuerreform: Es fehlt die Weitsicht

Aufgrund von veränderten internationalen Rahmenbedingungen hat sich die Schweiz verpflichtet, Anpassungen in ihrem Steuersystem zu machen, damit Steuervorteile, vor allem für international tätige Statusgesellschaften, abgeschafft werden.

  • 14.01.2017, 13:47
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Für einmal: Lieber notorisch als euphorisch!

Im Wissen darum, dass in den Sternen steht wie man den Ausfall von 130 Millionen Franken im Kanton Solothurn bei Annahme der USR III berappen soll, fungieren Finanzdirektor Roland Heim und Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler als Prediger für die Unternehmenssteuerreform III.

  • 04.01.2017, 15:30
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AZ Medien verschleiern Herkunft des Moschee-Schützen

Wie das OT und andere Zeitungen der AZ Medien in seiner Ausgabe vom 21. Dezember 2016 berichtet, ist der Täter, welcher Schüsse in einer Moschee in Zürich abgab, ein «Schweizer». Gleich dreimal wurde dies ausdrücklich so erwähnt - nichts von Wurzeln aus Ghana, nichts von eingebürgert. Nein, «ein Schweizer» wie Sie und ich.

  • 04.01.2017, 08:48
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Halbwahrheiten im Zusammenhang mit der MEI

Schon vor der Abstimmung über die Massenzuwanderung wurde immer mit der Kündigung der Bilateralen Verträge mit der EU gedroht. Und immer wurde präzisiert, dass es sich nicht bloss um das Freizügigkeitsabkommen handle, sondern um alle bilateralen Verträge.

  • 03.01.2017, 10:28
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Gessler

Gessler, der verhasste Mann der Habsburger, welcher die Eigenbrötler in der Innerschweiz zur Räson bringen soll. Seinen Hut mit Feder pflanzte er mitten auf den Dorfplatz, liess ihn bewachen, auf dass jedermann denselben untertänigst und mit Ehrfurcht zu grüssen habe.Und wollten sie etwas ändern, so legten sie es zuerst dem Landvogt vor und erbettelten seine Zustimmung, welche er meistens nicht erteilte.

  • 01.01.2017, 08:05
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